Leif-Erik Holm: Scholz treibt Showpolitik statt Wirtschaftswende

Berlin, 10. Dezember 2024. Zum Ford-Besuch des Kanzlers in Köln teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit:

„Die Automobilindustrie in Deutschland braucht keine Wahlkampfbesuche, sondern eine grundlegend andere Wirtschaftspolitik. Was Scholz treibt, ist Showpolitik. Die dringend benötigte Wirtschaftswende bleibt dagegen weiter aus. Mit ihrer völlig gescheiterten E-Autostrategie hat die Abwrack-Ampel die Automobilindustrie in eine existenzielle Krise gestürzt. Leidtragende sind die Beschäftigten, die nun um ihre Arbeitsplätze bangen müssen.

Die grüne Wunschpolitik zerschellt an der Realität. Die erhofften Absatzzahlen bleiben aus. Auch weil die Ampel mit ihrer desaströsen Wirtschaftspolitik die Konjunktur abgewürgt und dafür gesorgt hat, dass die Bürger immer weniger Geld in der Tasche haben. Für ein überteuertes E-Auto als Zweitwagen für die Stadt fehlt dem Otto-Normal-Verdiener schlicht das Geld.

Gleichzeitig leidet auch die Automobilindustrie unter den miserablen heimischen Rahmenbedingungen. Zu hohe Energiekosten, irrwitzige Klimaauflagen, die aus dem Ruder gelaufene Bürokratiebelastung und eine zunehmend marode Infrastruktur gefährden den Wirtschaftsstandort Deutschland. Das muss sich aus Sicht der AfD-Bundestagsfraktion ändern: Wir brauchen günstige Energie, sie ist der Treibstoff für den Wirtschaftsmotor. Außerdem müssen die Steuer- und Abgabenlast spürbar gesenkt werden – für Bürger und Unternehmen. Wir brauchen konsequenten Bürokratieabbau, eine Modernisierung der Infrastruktur und den Ausbau der Digitalisierung. Kurz: Wir brauchen einen wirtschaftlichen Neustart. Die Beschäftigten von Ford sollten dem heutigen Scholz-Auftritt nicht zu viel Bedeutung beimessen, sondern ihn als das sehen, was er ist: Der Abschiedsbesuch eines scheidenden Kanzlers.“