Leif-Erik Holm: Scholz und Habeck machen aus Deutschland eine Industrieruine

Berlin, 10. August 2023. Der Standort Deutschland wird laut einer Umfrage für immer mehr Unternehmen unattraktiv. Dazu teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit:

„Zu teure und nicht verlässlich verfügbare Energie, Bürokratiewahnsinn, Fachkräftemangel und eine viel zu hohe Steuer- und Abgabenlast: Der Standort Deutschland wird für Unternehmen immer unattraktiver. Die Folgen sind Abwanderung, Deindustrialisierung, Firmenpleiten und Geschäftsaufgaben.

Das ist das Ergebnis jahrelanger ideologiegesteuerter Politik, die unter der Ampel noch weiter verschärft wurde. Allen Beschönigungsversuchen von Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck zum Trotz: Die Unternehmen ergreifen reihenweise die Flucht. Das groß angekündigte grüne Wirtschaftswunder kommt nicht. Stattdessen ist Deutschland in die Rezession gerutscht.

Es ist höchste Zeit, zu handeln und die immer größere Knebelung der Unternehmen zu beenden. Deutschland muss wieder fit für den internationalen Standort-Wettbewerb gemacht werden. Dafür brauchen wir zuallererst günstige und verlässliche Energie: Kernkraft statt grünen Flatterstrom, niedrige Energiesteuern statt ideologische Zwangsbepreisungen. Der Bürokratie-Wust mit immer neuen Gängelungen wie dem Lieferkettengesetz muss endlich abgebaut werden. Die Modernisierung der Infrastruktur und der Ausbau der Digitalisierung sind immer dringender. Und wir müssen in Bildung und Forschung wieder auf internationales Spitzenniveau gelangen.

Die Ampel muss jetzt die Zeichen der Zeit erkennen. Mit einem ‚Weiter so‘ machen Scholz und Habeck aus Deutschland eine Industrieruine.“