Leif-Erik Holm: Wir brauchen ein Sofortprogramm für die Wirtschaft

Berlin, 13. November 2024. Zum Jahresgutachten der Wirtschaftsweisen teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, mit:

„Die Wirtschaftsweisen bestätigen einmal mehr das Versagen der Ampel. Mit Scholz als Kanzler und Habeck als Wirtschaftsminister kennt die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands nur einen Weg: nach unten. Umso wichtiger wäre es, das Aufbruchssignal, das sich mit dem Aus der Abstiegsampel bietet, jetzt zu nutzen, um die Konjunktur wieder anzukurbeln. Deutschland muss die Hebel endlich wieder auf Wachstum und Stabilität stellen.

Der Bundestag ist voll arbeitsfähig und muss jetzt ans Werk gehen, um den Standort Deutschland wieder fitzumachen. Mit einem Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft, mit Entlastungen für Bürger und Unternehmen, mit günstiger und sicherer Energie, mit echtem und konsequentem Bürokratieabbau und mit Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung. All das hätte diese Woche im Bundestag beschlossen werden können. Der Antrag der AfD-Fraktion dazu lag vor, inhaltliche Mehrheiten jenseits von Rot-Grün wären vorhanden.

Doch anstatt im Sinne unserer Wirtschaft und unseres Landes zu handeln, entscheiden sich Reste-Ampel und Union lieber für eine monatelange Hängepartie und parlamentarischen Stillstand. SPD, Grüne, Union und FDP legen in einer Mega-Groko den Bundestag lahm und blockieren damit die dringend notwendigen Wiederbelebungsmaßnahmen für unsere Wirtschaft. Das können wir uns schlicht nicht leisten. Für manche sind taktische Spielchen offenbar wichtiger als die Gesundung unseres Landes. Es ist wohl so: Erst mit Neuwahlen und einer noch stärkeren AfD-Bundestagsfraktion können wir unsere Wirtschaft wieder in Schwung bringen.“