Martin Hess: Wer unsere Polizisten angreift, greift uns alle an

Berlin, 15. Oktober 2024. Zum „Bundeslagebild Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte“ des Bundeskriminalamts (BKA) teilt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Hess, mit:

„Mehr als 46 000 Gewalttaten gegen Polizisten wurden im letzten Jahr in Deutschland registriert. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Plus von acht Prozent. Die Zahl nicht-deutscher Tatverdächtiger in diesem Zusammenhang ist um unfassbare 17,9 Prozent angestiegen. Es ist ein Fakt: Schuld an dieser Eskalation sind primär Ausländer, die keinerlei Respekt vor unserem Rechtsstaat und seinen Institutionen haben. Die ungebremste Masseneinwanderung hat sich zur ernsthaften Bedrohung für unsere Sicherheitskräfte entwickelt. Verantwortlich für diese katastrophale Entwicklung ist die Ampel und insbesondere Bundesinnenministerin Faeser, die einmal mehr Mitgefühl heuchelte, aber täglich beweist, dass sie ihren verheerenden Migrationskurs fortsetzen wird. Koste es, was es wolle. Wer so handelt, ist selbst eine Gefahr für die Sicherheit und somit untragbar.

Wir dürfen uns diese Machtdemonstrationen brutaler Ausländer nicht länger gefallen lassen. Wer unsere Polizisten angreift, greift unseren Rechtsstaat und somit uns alle an. Deshalb müssen wir mit maximaler Härte gegen die Täter vorgehen. Knallharte Urteile und aufenthaltsbeendende Maßnahmen sind längst überfällig. Wir müssen unsere Polizisten außerdem endlich mit Tasern ausstatten, so wie es die AfD-Bundestagsfraktion seit Jahren fordert. Linksrotgrüne Politiker müssen zudem damit aufhören, unseren Sicherheitskräften ,strukturellen Rassismus‘ zu unterstellen. Denn das macht Polizisten zum Feindbild integrationsunwilliger Einwanderer und vermittelt ihnen das Gefühl, im Recht zu sein, wenn sie unsere Sicherheitskräfte attackieren. Politiker, die nicht bedingungslos hinter unseren Einsatzkräften stehen, machen sich mitschuldig an weiteren schweren Angriffen, die – wie in Mannheim – auch das Leben unserer Einsatzkräfte kosten können.“