Matthias Moosdorf: Gewaltspirale in Georgien erinnert an Vorgänge in der Ukraine 2014

Berlin, 2. Dezember 2024. Zu den Ausschreitungen in Georgien teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Matthias Moosdorf, mit:

„Nach dem Wahlsieg der Partei ‚Georgischer Traum‘ ging eine Schockwelle durch die Medienlandschaft. Die üblichen Akteure und Kritiker erklärten die Wahl umgehend für ungültig und stellten das Wahlergebnis infrage, wodurch sie den georgischen Bürgern de facto ihr demokratisches Wahlrecht absprachen.

 Nun stehen wir also vor dem letzten Versuch, einen Umsturz durch Gewalt zu erzwingen. Die Situation ist komplex, erinnert jedoch stark an das Drehbuch des Maidan von 2014 in der Ukraine. Wer über Wochen hinweg viele Propaganda-Accounts auf X verfolgt, erkennt immer die gleichen fünf NGO-X-Accounts, die ausschließlich auf Englisch posten – kein einziger auf Georgisch. Nur 18 Prozent der Georgier sprechen Englisch.

Auftritte, teils mit militanten Aufstachelungen kommen auch aus Deutschland, zum Beispiel von Michael Roth (SPD), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses.

Einmal mehr wird klar: Die deutsche Propaganda richtet sich nicht an die Georgier, sondern an uns. Es ist kein Putsch für die georgische Bevölkerung. Es gibt keine echte Graswurzelbewegung in Georgien, sondern nur bezahlte Provokateure. Sie zündeten alles Mögliche an, versuchten auch das Parlament zu stürmen. Bis jetzt lassen sich die Georgier nicht davon anstecken.

Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, alles zu unternehmen, um einen zweiten Maidan und die danach folgende Eskalation zu vermeiden.“