Michael Kaufmann: Um AfD-Fraktion zu bekämpfen, behindern Altparteien technischen Fortschritt

Berlin, 25. September 2024. In der heutigen Sitzung des Bundestagsausschusses für Bildung und Forschung stand ein Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Fachkräfteinitiative für die Fusionsforschung“ (Bt-Drs. 20/10394) auf der Tagesordnung. Der Antrag wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt.

Der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Kaufmann, teilt dazu mit:

„Experten haben darauf hingewiesen, dass die Forschung an der Kernfusion bald vor einem Fachkräfteproblem stehen wird, das die Forschung beeinträchtigen könnte. Dem wollten wir als AfD-Bundestagsfraktion mit einem Antrag abhelfen.

In Ermangelung echter Argumente arbeiteten sich die anderen Fraktionen unisono daran ab, dass wir als AfD-Fraktion nicht das Recht hätten, diesen Antrag zu stellen, der auch Fachkräftezuwanderung umfasst, da wir angeblich grundsätzlich gegen Ausländer seien. Die AfD-Fraktion hat immer deutlich gemacht, dass sie sich explizit gegen die unkontrollierte Zuwanderung in die Sozialsysteme wendet. Zuwanderer, die einen Beitrag zu unserer Gesellschaft leisten, begrüßen wir hingegen.

Die anderen Fraktionen haben hier bewusst und in diffamierender Absicht eine Lüge konstruiert, um einen sinnvollen Antrag der AfD-Fraktion abzuschmettern. Damit entlarven sich die Altparteien als ideologiegetrieben und an einer sachlichen Auseinandersetzung nicht interessiert. Der technische Fortschritt wird hier für einen parteitaktischen Vorteil behindert. Denn das Problem ist real und wird über kurz oder lang gelöst werden müssen.

Dass unsere Initiativen völlig unabhängig vom Inhalt abgelehnt werden, sind wir gewohnt. Doch die heutige Ablehnung unseres Antrags zur Fusionsforschung hatte eine neue Dimension. Hier wurde die Grenze zur offenen Bösartigkeit überschritten. Ein für ein Parlament, in dem es um Sachfragen gehen muss, durch und durch unwürdiges Verhalten.“