Münzenmaier: AfD wirkt – Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung entzieht islamischer KiTa die Betriebserlaubnis
Münzenmaier: AfD wirkt – Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung entzieht islamischer KiTa die Betriebserlaubnis
Berlin, 12. Februar 2019. Wie das Landesamt heute bekannt gab liegen bei der Al-Nur-KiTa, in Trägerschaft des Arab-Nil-Vereins, keine Zweifel mehr vor, dass sie nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Sebastian Münzenmaier, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Mainz, sagt dazu:
„Das Rot-Grüne-Vorzeigeobjekt, die erste muslimische Kindertagesstätte in Rheinland-Pfalz, ist krachend gescheitert. Die AfD warnte seit Jahren und wurde von der Landesregierung immer wieder beschwichtigt und der Islamfeindlichkeit bezichtigt. Heute lenkte sie endlich ein und gab das Offensichtliche zu. Der Arab-Nil-Verein vertritt eine verfassungsfeindliche islamistische Ideologie.
Es wäre naiv zu glauben, dass ohne das ständige Nachfragen und Bohren der AfD die Landesregierung ihr geliebtes Projekt endlich eingestellt hätte. Obwohl der KiTa endlich die Betriebserlaubnis entzogen wurde, muss man festhalten, dass durch Schuld der Landesregierung Kinder über Jahre hinweg einer verfassungsfeindlichen Ideologie ausgesetzt wurden. Wir, die AfD, haben lange gewarnt und ernteten nur wüste Beschimpfungen. Der Arab-Nil-Verein wurde uns als wichtiger Partner zur Integration verkauft und geradezu hofiert. Jetzt wurde die Regierung von den Realitäten eingeholt! Wir werden sehen, ob sie Lehren aus dem Debakel zieht.“
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