Pressemitteilungen
Berlin, 22. Oktober 2021. Zu den Plänen der sich abzeichnenden Ampel-Koalition, zur Finanzierung von Klimaprojekten die KfW heranzuziehen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning: „Die zukünftigen Ampel-Koalitionäre und [...]
Zu den neuesten Ankündigungen von Innenminister Seehofer im Zusammenhang mit der angespannten Lage auf der polnischen Migrationsroute erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio: „Abends werden [...]
Grüne und FDP wollen nach einem Bericht der WELT die Änderung des Geschlechtseintrags ins subjektive Belieben stellen. Rein durch Willenserklärung und ohne jede Begutachtung soll sich jeder nach seinem Gefühl [...]
Zum heutigen Beginn der Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla: „Mit einer rot-grün-gelben Bundesregierung droht den Deutschen [...]
Berlin, 21. Oktober 2021. Zu Forderungen von Fridays for Future nach einem Aus für Verbrennungsmotoren bis 2025 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel: „Das politisch geforderte Ende für [...]
Berlin, 20. Oktober 2021. Zur Gaspreisexplosion und Nord Stream 2 sagt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Steffen Kotré: „Anstatt nun, wie aktuell Annalena Baerbock, weiteres [...]
Berlin, 20. Oktober 2021. Bundesbankpräsident Jens Weidmann hat heute überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, kommentiert dies wie folgt: „Der Rücktritt von Jens Weidmann als [...]
Berlin, 20. Oktober 2021. Vor der anstehenden Neubesetzung der Bundestagsausschüsse hat der Deutsche Kulturrat an die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke „eindringlich appelliert, zu [...]
Berlin, 20. Oktober 2021. Zum Anfang der Woche veröffentlichten Sondierungspapier von SPD, FDP und Grünen erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel: „Wer sich als Familie von der künftigen Bundesregierung eine Unterstützung [...]
Berlin, 20. Oktober 2021. Der Ehrenvorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alexander Gauland kommentiert die Pläne von Bundesinnenminister Seehofer zum Umgang mit der illegalen Migration an der deutsch-polnischen Grenze: „Reichlich [...]
Berlin, 19. Oktober 2021. Heute Abend wird das EU-Parlament über die „Farm-to-Fork“-Strategie der EU-Kommission abstimmen. Bei diesem Teil des Green Deal handelt es sich um eine Vielzahl von Zielen, um [...]
Berlin, 19. Oktober 2021. Laut Medienberichten hat sich Gesundheitsminister Spahn dafür ausgesprochen, die Feststellung der sogenannten „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ zum 30. November auslaufen zu lassen. Die Vorsitzenden der [...]
Berlin, 19. Oktober 2021. Nachdem die NATO am 6. Oktober acht Mitarbeitern der russischen Vertretung wegen nicht näher spezifizierten Spionagevorwürfen die Akkreditierung entzogen hatte, hat Russland nun mit der Schließung [...]
Berlin, 19. Oktober 2021. Zu den stark steigenden Strom-, Heiz- und Spritkosten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik Holm: „Die steigenden Energiepreise sind Gift für die wirtschaftliche [...]
Berlin, 18. Oktober 2021. Die Zahl von illegalen Migranten, die über Belarus und Polen in die EU und insbesondere nach Deutschland gelangen, steigt drastisch an. Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heinz [...]
Berlin, 18. Oktober 2021. Im Dezember 2020 beschloss die Bundesregierung per Kabinettsbeschluss ein Maßnahmepaket für den Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus in der Höhe von einer Milliarde Euro. Ziel dieses [...]
Berlin, 18. Oktober 2021. Zur ungeklärten Finanzierung der Vorhaben im „Ampel“-Sondierungspapier erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Die ‚Ampel‘ verfährt nach dem altbekannten Muster sozialistischer Wünsch-Dir-Was-Politik: [...]
Im Ergebnispapier der Ampel-Sondierungsgespräche ist von besonderem Interesse, wie die Schicksalsfrage der Migration von der Regierung berücksichtigt wird. Dazu teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio, mit: „Das Statement [...]
Berlin, 15. Oktober 2021. Die Krankheitsfälle mit dem RS-Virus, der die Ursache für schwere Atemwegserkrankungen ist, nehmen bei Kindern besorgniserregend zu. Laut RKI wurden in den Jahren vor der Pandemie [...]
Berlin, 14. Oktober 2021. Mit großem Zapfenstreich wurden gestern die Soldaten des Afghanistan-Einsatzes geehrt. Dazu der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen: „Der gestrige Abend war eine würdevolle Ehrung unserer [...]
Berlin, 14. Oktober 2021. Die führenden Wirtschaftsinstitute haben ihre Konjunkturprognose für 2021 deutlich gesenkt. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel erklärt dazu: „Deutschland schlittert gerade sehenden Auges [...]
Berlin, 14. Oktober 2021. Zu den massiven Anstiegen der Energiepreise sagt Steffen Kotré, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: „Mit erheblichen sozialen Folgen und Gefahren für Wirtschaft [...]
Berlin, 13. Oktober 2021. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Wirth hat in seiner Verfassungsbeschwerde gegen das „Bundesnotbremsengesetz“ sowie den Verfahren der MdB von Storch, Komning, Münzenmaier, die er als Verfahrensbevollmächtigter vertritt, Befangenheitsanträge [...]
Berlin, 13. Oktober 2021. Zu den Beschlüssen der EU-Fischereiminister zur weitgehenden Einstellung deutscher Fischerei in der Ostsee meint der Mecklenburg-Vorpommersche Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning: „Unsere heimatlichen [...]
Berlin, 13. Oktober 2021. Eine aktuelle UNICEF-Studie beweist, dass gerade Kinder und Jugendliche die eigentlichen Verlierer der Corona-Maßnahmen sind. Die Studie, in welcher weltweit zehntausende Kinder und Jugendliche befragt wurden, [...]
