Pressemitteilungen
Berlin, 26. März 2021. Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, hat die Corona-Pandemie den Rückgang der Erwerbstätigenzahl in Thüringen deutlich beschleunigt. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes vom Donnerstag verringerte sich die [...]
Berlin, 26. März 2021. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert, den russischen Impfstoff Sputnik V zügig zuzulassen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland: „Politische Bedenken dürfen bei der [...]
Berlin, 26. März 2021. Die Pharmakonzerne Pfizer und Biontech meldeten gestern den Start ihrer Impfstoffstudien an Kleinkindern im Alter von sechs Monaten bis elf Jahren, um Nebenwirkungen und Risiken für [...]
Berlin, 26. März 2021. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Roland Hartwig, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, äußert sich zu den Folgen der Havarie im Suezkanal wie folgt: „Der aktuelle Unfall eines [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 25. März 2021. Soziale Netzwerke wie Facebook, Youtube und Twitter werden von vielen Menschen nicht mehr als neutrale Plattformen für den Informationsaustausch wahrgenommen. Die Löschung des Twitter-Accounts von Donald [...]
Berlin, 25. März 2021. Im Rechtsauschuss des Deutschen Bundestages fand eine Anhörung von Sachverständigen zu den Rechtsgrundlagen betreffend „Einsatz von V-Leuten durch Staatsanwaltschaft und Polizei zur Strafverfolgung“ statt. Der AfD-Abgeordnete [...]
Berlin, 25. März 2021. Der Deutsche Bundestag wird heute voraussichtlich das Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz (ERatG) verabschieden, welches unter anderem vorsieht, der EU eine Kreditermächtigung von über 800 Milliarden Euro zu gewähren. Hiergegen [...]
Lobbyregistergesetz Die AfD-Bundestagsfraktion will durch Transparenz die Wiederherstellung der politischen Chancengleichheit der Deutschen fördern, denn Transparenz ermöglicht die öffentliche Kontrolle von Lobbyisten und Nichtregierungsorganisationen. Ihr Gesetzentwurf Drucksache 19/22183 (bundestag.btg) führt [...]
Berlin, 25. März 2021. Heute wird im Bundestag über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union abgestimmt. Das ist ein Gesetz für eine Europäische Schuldenunion mit erheblichen Folgen für die deutschen Steuerzahler. [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 24. März 2021. Zur angekündigten Rücknahme der „Osterruhe“ durch Bundeskanzlerin Angela Merkel, äußern sich die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag: Alice Weidel: „Die Entscheidungen der Kanzlerin und ihrer [...]
