Pressemitteilungen
Berlin, 22. März 2021. Zum für heute geplanten Coronagipfel von Bund und Ländern teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit: „Je offensichtlicher das [...]
Berlin, 21. März 2021. Wurden Jens Spahn bisher lediglich chaotische Zustände bei der Beschaffung von Masken im Gesundheitsministeriums vorgeworfen, ergibt sich nun ein völlig neuer Tatbestand. Demnach profitierte niemand geringerer [...]
Berlin, 21. März 2021. Wie WELT Online heute unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, ist die Zahl der Verurteilungen von Ausländern stark gestiegen. Zwischen 2010 und 2019 reduzierte [...]
Berlin, 20. März 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser ist äußert sich zu den immer neuen Korruptionsvorwürfen gegen die Spitzen der CSU wie folgt: „Die CSU versinkt immer tiefer im Korruptionssumpf. Damit [...]
Berlin, 19. März 2021. Der neue US-Außenminister Blinken hat am 18. März mit Bezug auf die Gaspipeline Nordstream 2 erklärt, jedes an dem Bau beteiligte Unternehmen riskiere US-Sanktionen und er [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 19. März 2021. Die dänische Regierung hat ein verschärftes Vorgehen gegen die Bildung von Parallelgesellschaften angekündigt. Neben einer restriktiven Einwanderungspolitik soll es darüber hinaus keine Wohngebiete mit mehr geben, [...]
Berlin, 19. März 2021. In einer Kleinen Anfrage (BT-Drucksache 19/27246) an die Bundesregierung hat die AfD-Bundestagsfraktion kritische Fragen zum Antragsverfahren des Förderprogramms „Investitionsprogramm Landwirtschaft“ (Bauernmilliarde) gestellt. Laut eigener Aussage des [...]
Berlin, 19. März 2021. Zum 15. und letzten Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BstU) Roland Jahn erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur [...]
Berlin, 19. März 2021. Zu den heutigen Entscheidungen zum Impfstoff von AstraZeneca teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Detlev Spangenberg, mit: „Die EMA beurteilt den Corona-Impfstoff von [...]
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