Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Anlässlich des zweiten Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung stellt Norbert Kleinwächter, AfD-Abgeordneter und Mitglied des Vorstands der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung fest: "Es ist der zweite Jahrestag nach dem Vertrag von Aachen. Und [...]
Berlin, 22. Januar 2021. Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, zur geplanten Verlängerung des New-START-Vertrags: „Der New-START-Vertrag ist das letzte große bilaterale atomare Abrüstungsabkommen. Im Februar [...]
Berlin, 22. Januar 2021. Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Peter Felser, Mitglied im Landwirtschaftsausschuss, fordert mehr Einsatz für den ländlichen Raum. „Ländlicher Raum und Wald bedeuten Heimat und Identität“, so [...]
Berlin, 21. Januar 2021. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Götz Frömming kritisiert die fortgesetzte Schließung von Schulen und Kindertagesstätten und die Aussagen der Bundeskanzlerin vor der Bundespressekonferenz zu diesem Thema: [...]
Berlin, 21. Januar 2021. Zur Drohung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, wieder Grenzkontrollen einzuführen, wenn die Nachbarländer bei der Pandemie-Bekämpfung einen anderen Weg als Deutschland einschlagen sollten, teilt der Vorsitzende der [...]
Berlin, 21. Januar 2021. Nach dem Auftritt der Bundeskanzlerin vor der Bundespressekonferenz fordert die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel angesichts von immer neuen Lockdown-Verlängerungen eine klare und [...]
Berlin, 21. Januar 2021. Mitarbeiter der Hamburger Arche berichten von besorgniserregenden Entwicklungen durch fehlenden Präsenzunterricht an Schulen. Kinder verlieren den Anschluss und Lehrer geben manche Schüler bereits auf. Die AfD-Bundestagsabgeordnete [...]
Berlin, 21. Januar 2021. Die unzulängliche Lieferung des Corona-Impfstoffes von BioNTech/Pfizer führt laut NRW-Gesundheitsministerium dazu, dass Krankenhäuser Impfungen gestoppt haben. Ebenso wurde der Start der Impfzentren verschoben. Nach den Antworten [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 20. Januar 2021. Das Jugendamt in Pirmasens in Rheinlad-Pfalz hat einer Mutter vier Tage nach Heiligabend rechtswidrig und ohne richterlichen Beschluss ihr neugeborenes Kind entzogen. Die Familie klagte dagegen [...]
Berlin, 20. Januar 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser sieht sich durch das bayerische Urteil gegen willkürliche Corona-Verbote bestätigt: „Söder hat den Bogen überspannt. Zu viele Eingriffe in das Privatleben der Bürger [...]
Berlin, 20. Januar 2021. Zur erneuten Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns durch die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten äußern sich die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 19. Januar 2021. Zur Diskussion über das Tragen von sogenannten FFP2-Masken, wie sie in Bayern beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr mittlerweile Pflicht sind, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Podolay, [...]
Berlin, 19. Januar 2021. Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für die Bahn, Wolfgang Wiehle, warnt vor einer FFP2-Maskenpflicht im Bahnverkehr: „Maßnahmen zum Gesundheitsschutz dürfen nicht die Gesundheit [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, sowie dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sebastian Münzenmaier. Ebenfalls auf der Pressekonferenz anwesend sein werden die folgenden Fraktions- und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden: Georg Pazderski (Berlin), [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 18. Januar 2021. Zu den Spekulationen über eine weitere Verschärfung des Lockdowns vor dem Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander [...]


