Pressemitteilungen
Berlin, 6. Mai 2020. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat beschlossen, für das Amt des Wehrbeauftragten der Bundeswehr einen kompetenten Gegenkandidaten aus ihren Reihen zu bestimmen. Die Wahl fiel heute auf [...]
Berlin, 5. Mai 2020. Nach fast fünf Jahren Prozessdauer hat das Bundesverfassungsgericht heute geurteilt, dass die EZB-Anleihekaufprogramme weitgehend nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Peter Boehringer, Euro-Kritiker der ersten Stunde [...]
Berlin, 5. Mai 2020. Peter Felser, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Deutschen Bundestag und Leiter der IT-Abteilung der Fraktion, warnt vor der sogenannten Corona-Datenspende-App des Robert-Koch-Instituts (RKI). Das Robert-Koch-Institut bewirbt [...]
Berlin, 5. Mai 2020. Die mutmaßlich aus dem linksextremen Spektrum stammenden Angriffe auf ein Kamerateam des ZDF in Berlin sowie die Redaktionsräume der Celleschen Zeitung nimmt der örtliche AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 5. Mai 2020. Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Es ist immer wieder das gleiche Spiel. Die AfD-Fraktion als größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag forderte in ihrem Antrag [...]
Berlin, 4. Mai 2020. Die hessische Landesregierung kündigt den Islamunterricht mit dem türkischen Moscheeverband Ditib. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming: „Die hessische Landesregierung geht nun den [...]
Berlin, 4. Mai 2020. Zur Debatte um die Einführung eines digitalen „Immunitätsausweises“ erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Mit dem Vorstoß zum ‚Immunitätsausweis‘ unternimmt Bundesgesundheitsminister Jens [...]
Immunitätsnachweis: Nein zur Impfpflicht! Gesundheitsminister Spahn prescht mal wieder nach vorne, ohne nachzudenken - das kann er gut. Er möchte einen Corona-Immunitätspass für alle und sät damit einen Spaltpilz in [...]
Berlin, 4. Mai 2020. Auf Basis der Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) waren am Donnerstag rund 29.000 Menschen mit Covid-19 infektiös erkrankt. Kanzlerin Angela Merkel hatte am Donnerstag nach dem Bund-Länder-Gipfel, [...]
