Pressemitteilungen
Berlin, 7. Mai 2020. Der Arbeitskreis Gesundheit der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat seinen Antrag zur wissenschaftlichen Evaluierung der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus im Plenum des Bundestags vorgestellt. In [...]
Berlin, 7. Mai 2020. Der stellvertretende gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Robby Schlund, erklärt: „‚Die Gesundheit der Menschen ist tatsächlich das Fundament, auf dem all ihr Glück und all ihre Kräfte [...]
Berlin, 7. Mai 2020. Die AfD-Fraktion hat die Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld als Kandidatin für das Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) nominiert. „Heute wird es sich zeigen, ob die [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 7. Mai 2020. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bringt heute einen Antrag ein, in dem sie die Bundesregierung auffordert, die Pläne für eine Corona-Tracing-App aufzugeben. Dazu die digitalpolitische Sprecherin [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
+++EZB-Anleihekäufe: Die krumme Tour geht weiter!+++ Unser EU-Politischer Sprecher Prof. Dr. Harald Weyel krisitisiert die EZB-Anleihekäufe und die immer weiter fortschreitende Schuldenvergemeinschaftung zu Lasten Deutschlands als eine "Antisubsidiaritätsorgie". Offizieller Kanal [...]
Berlin, 6. Mai 2020. Am 6. Mai 2020 fand der neueste Balkangipfel zur EU-Erweiterung als Videokonferenz statt. Für Erweiterungskommissar Varhély haben Albanien und Nordmazedonien absolute „Priorität für die EU“. Ihre [...]
Berlin, 6. Mai 2020. Zu den Überbrückungshilfen, die die Bundesregierung bereitstellt, um die pandemiebedingten Notlagen der Studenten aufzufangen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Götz Frömming: „Wir [...]
Berlin, 6. Mai 2020. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages wurden die Ergebnisse des Kompetenznetzwerkes Nutztierhaltung vorgestellt. Der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan [...]
Berlin, 6. Mai 2020. Entwicklungsminister Müller hat angekündigt, die deutsche Entwicklungspolitik umzustrukturieren. Diese Umstrukturierung betrifft vor allem den Bereich der bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit. Die Anzahl der deutschen Partnerstaaten soll von [...]
Berlin, 6. Mai 2020. Die AfD-Abgeordneten im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit haben aufgrund der jüngsten gesellschaftlichen Entwicklungen übereinstimmend eine deutlich veränderte Lage bezüglich der Corona-Situation konstatiert. Der [...]
Berlin, 6. Mai 2020. Detlev Spangenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, warnt vor den Bestrebungen der Bundesregierung, die Selbstbestimmungsrechte der Bürger mit Impfzwängen zu verletzen. Die Bundesregierung hat jetzt die gesetzlichen [...]
Berlin, 6. Mai 2020. Die AfD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung den Abgeordneten René Springer zu ihrem arbeits- und sozialpolitischen Sprecher gewählt. Springer erklärte nach seiner Wahl: „Ich danke der [...]
Berlin, 6. Mai 2020. Zur Situation im familiensensiblen Strafvollzug während der Corona-Krise erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst: „Familien haben es in Zeiten von Corona-bedingten Schul- und Kitaschließungen besonders schwer. So [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zu den Anträgen und Initiativen der Sitzungswoche. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in [...]
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Berlin, 6. Mai 2020. Nach fast zwei Monaten kann die Bundesregierung zur Digitalaktion gegen Corona, dem „Hackathon“, noch keine konkreten Arbeitsfortschritte nennen. Hierzu erklärt die Digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana [...]
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Berlin, 6. Mai 2020. Mit einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen von CSU/CSU und SPD (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Ausschussdrucksache 19(15)353) zum sogenannten Achten Gesetz zur Änderung des [...]
