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Unser umweltpolitischer Sprecher Karsten Hilse lädt ein zum ersten "Alternativen Klimasymposium" im Deutschen Bundestag, mit den Experten Lord Christopher Monckton, Thomas Wysmüller, Prof. Henryk Svensmark und Prof. Gernot Patzelt. Offizieller [...]
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Berlin, 15. Mai 2019. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung haben die Abgeordneten mit dem Vorsitzenden der Hochschulrektorenkonferenz, Prof. Dr. Peter-André Alt, über aktuelle Fragen [...]
Berlin, 15. Mai 2019. Wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB kann nach derzeitiger Rechtslage nicht bestraft werden, wer seine Hetze gegen „Deutsche“ richtet. Mit dem Ziel, diese Ungleichbehandlung zu beseitigen, [...]
Berlin, 15. Mai 2019. Elektroautos seien zu schwer, abhängig von teuren Ressourcen und wenig ökologisch. Das bemängelt Wolfgang Lohbeck, ein profilierter Mobilitätsexperte, der viele Jahre lang für Greenpeace arbeitete und [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 15. Mai 2019. Trotz der sich eintrübenden wirtschaftlichen Konjunktur steigen die jährlichen Steuereinnahmen des Bundes von 2018 bis 2023 weiter um 16 Prozent auf eine neue Rekordhöhe von über [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 15. Mai 2019. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung in ihrer Dienstagsausgabe berichtete, wurden im Jahr 2018 durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) rund 88.000 Fälle von Sozialleistungsbetrug und Betrugsfälle zum [...]
Berlin, 15. Mai 2019. Jürgen Braun, der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, fordert ein Verbot der BDS-Bewegung. Er sagt: „In den nächsten Tagen blickt Europa nach Tel Aviv zum [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
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Berlin, 15. Mai 2019. Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch über einen Antrag der Fraktion der Alternative für Deutschland beraten, mit welchem die Strafvorschrift der „Bildung terroristischer Vereinigungen“ [...]
Berlin, 15. Mai 2019. Wie die Deutsche Presse-Agentur aktuell meldet, wurde wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit den „Panama Papers“, am Mittwoch eine bundesweite Razzia gestartet. Der finanzpolitische [...]
<a href="http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/101/1910192.pdf"><strong>Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung</strong></a>
Berlin, 15. Mai 2019. Der sächsische Verfassungsschutz hat das linke „Wir sind mehr“-Konzert in Chemnitz im vergangenen Jahr als linksextrem eingestuft. Hintergrund sind Mord- und Gewaltaufrufe während des Konzertes. Bundespräsident [...]
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