Gauland: Unsäglicher Auftritt von Mützenich

Berlin, 25. Juli 2019. Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat US-Präsident Donald Trump im Bundestag als Rassisten bezeichnet. Der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland, erklärt dazu:

„Dass der unsägliche Auftritt von Rolf Mützenich im Bundestag durch den Bundestagspräsidenten nicht wenigstens gerügt wurde, ist für mich nicht nachvollziehbar.

Wenn der Vorsitzende einer Fraktion der regierenden Koalition den US-Präsidenten als Rassisten diffamiert, ist das mehr als nur ein Ausdruck von plumpem Antiamerikanismus. Es ist auch mehr als nur ein diplomatischer Affront gegen Deutschlands wichtigsten Bündnispartner.

Wenn die Regierungspartei SPD tatsächlich der Ansicht wäre, die USA würden von einer rassistischen Regierung geführt werden, dann müsste sie das Bündnis mit diesem Land konsequenterweise umgehend aufkündigen. Mit rassistischen Regimen dürfte die Bundesrepublik wohl kaum verbündet sein.

Davon ist aber auch bei den Genossen nicht im Ansatz die Rede. Der Grund ist, dass die Vertreter der ehemals sozialdemokratischen SPD bedenkenlos alles ihr politisch nicht Genehme mit Kampfbegriffen belegen. Auch ‚Rassismus‘ wird von ihnen als Kampfbegriff verwendet, um unliebsame Personen und Positionen zu diffamieren. Das ist verantwortungslos.

Ein solches Gebaren zeugt davon, dass die SPD als staatstragende Partei endgültig abgewirtschaftet hat.“