Pressemitteilungen
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Berlin, 17. April 2019. Peter Boehringer, MdB und Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, kommentiert die neue, risikoreichere Anlagerichtlinie des ESM wie folgt: „Der nunmehr nach massiver öffentlicher Kritik – [...]
Berlin, 16. April 2019. Die Zahl der arbeitslosen Altenpfleger mit ausländischer Staatsangehörigkeit ist laut aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) in den letzten acht Jahren – trotz des gestiegenen [...]
Berlin, 16. April 2019. Der bayerische Ministerpräsident, Markus Söder (CSU), ist diese Woche auf Tour in Äthiopien. Der Freistaat eröffnet in der äthiopischen Hauptstadt demnächst sein erstes "Afrikabüro". Laut "Frankenpost" [...]
Berlin, 16. April 2019. Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, stellt eine zunehmende Uneinigkeit führender Europa-Politiker fest. Hampel erklärt: „Auf welches Politikfeld man auch bei den EU-Staaten zurzeit blickt: Von [...]
Berlin, 16. April 2019. Deutschland gibt nun auch in der Energiepolitik seine Souveränität an Europa ab. Dazu der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Steffen Kotré: „Schritt für Schritt entsteht ein europäischer [...]
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Berlin, 16. April 2019. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme erklärt: „Offensichtlich trägt Außenminister Heiko Maas seine innenpolitischen Ressentiments in die deutsche Diplomatie. Er kann damit deutsche Staatsgehörige in Lebensgefahr bringen. Das [...]
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Berlin, 16. April 2019. Zum Großbrand in der Pariser Kathedrale Notre Dame erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Der Brandkatastrophe von Notre Dame ist nicht nur eine nationale Tragödie für Frankreich, [...]
Berlin, 15. April 2019. Zum Brand der Kathedrale von Notre Dame in Paris teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel, mit: „Mit Erschütterung habe ich vom Brand der Kathedrale [...]
Berlin, 15. April 2019. Seit Jahren investieren brasilianische Firmen milliardenschwer im Ausland, allein in den USA mit über 2,5 Milliarden US-Dollar Brasilien selbst gehört der aufstrebenden interkontinentalen Leadergruppe der BRIC-Staaten [...]
Berlin, 15. April 2019. Der EU-Ministerrat hat am Montag der umstrittenen Reform des EU-Urheberrechts zugestimmt und somit die Einführung sogenannter Uploadfilter beschlossen. Auf Weisung der zuständigen Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) [...]
Berlin, 12. April 2019. In der gestrigen Debatte zum Thema „Vorgeburtliche genetische Bluttests“ hatte die Abgeordnete der Partei Die Linke, Cornelia Möhring, in ihrem Beitrag nach einem halbscharigen Bekenntnis, dass [...]
Berlin, 12. April 2019. China ist mittlerweile wichtigster Handelspartner vieler afrikanischer Staaten. Auch Frankreich und Japan bauen ihren Einfluss aus. Chinas größte Leistung war es, Italien in sein gigantisches Infrastrukturprojekt [...]
Berlin, 12. April 2019. Gegen das seit Jahren bekannte Problem des Gaffens bei Unglücken und des ehrverletzenden Filmens und Veröffentlichens von Unfallszenen, dem die Betroffenen meist hilf- und schutzlos ausgesetzt [...]
Berlin, 12. April 2019. Wie aktuelle Zahlen der Bundesregierung zeigen, steigt der Anteil der Zuwanderer, die den Deutschtest im Rahmen von Integrationskursen nicht mit dem erforderlichen Sprachniveau B1 beenden, seit [...]
Berlin, 12. April 2019. Zu den fortgesetzten Forderungen von Linken und Grünen Spitzenpolitikern nach Enteignungen von Wohnungen und Bauzwang zur Behebung der Wohnungsmisere meint der Mittelstands- und Strukturpolitische Sprecher der [...]
Berlin, 12. April 2019. Zum erneuten Brexit-Aufschub bis Oktober 2019 erklärt Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Der Brüsseler Sondergipfel, der den Briten zur Vermeidung eines harten Brexits einen weiteren [...]
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