Hilse: Wir haben bereits vor den Grünen einen Klimafonds gefordert
Hilse: Wir haben bereits vor den Grünen einen Klimafonds gefordert
Berlin, 18. Juni 2019. Zur Diskussion über die Einrichtung eines Klimafonds teilt der in Bautzen direkt gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Karsten Hilse, mit:
„Nur wenn AfD-Forderungen – wie etwa die nach der Einrichtung eines Klimafonds – von den Grünen schamlos geklaut und dazu noch in ihr absolutes Gegenteil verkehrt werden, erfahren sie die Aufmerksamkeit der Medien. Grüne Politiker können heute sagen was immer sie wollen. Jede ihrer Äußerungen erfährt prominente Beachtung in den Medien. So geschah es auch mit der Forderung der Grünen Fraktionsvorsitzenden Katrin Göhring-Eckardt nach einem Klimafonds, über die die Tagesschau berichte: ‚Die Grünen wollen Maßnahmen zum Klimaschutz laut der Fraktionsvorsitzenden Göring-Eckardt künftig aus einem staatlichen Fonds und nicht mehr aus dem Haushalt finanzieren. Wie der Fonds genau finanziert werden soll, ließ sie noch offen.‘
Von den Medien völlig unerwähnt blieb hingegen die bereits im Juni 2018 von der AfD erhobene Forderung nach eben einem solchen Klimafonds (Drs. 19/2998). In dem Antrag führte die AfD-Fraktion umfassend die Gründe für die Errichtung eines solchen Fonds aus, und forderte:
‚Die parlamentarischen Beratungen darüber zu beginnen, die zur Einrichtung eines Klimawandelfolgenanpassungsfonds führen, der mit maximal 10 Prozent der bisher für den Klimaschutz aufgewendeten Mittel gespeist wird und zukünftigen Generationen, die finanziellen Mittel geben soll, um eventuell erforderliche Anpassungsmaßnahmen zu bewältigen (Beispiel Deichbau, Renaturierung von Industriebrachen, Bewässerung von Dürregebieten etc.)‘
Die Gründe für die dröhnende mediale Nichtbeachtung sind offensichtlichen. Der Antrag wurde totgeschwiegen, weil er von der AfD kam und weil der AfD-Klimafonds nicht zusätzlich, sondern anstatt der ungeheuer großen Aufwendungen für alle aktuellen und zukünftigen ‚Klimaschutz‘ Bemühungen eingerichtet werden solle. Denn diese sind unter jedem denkbaren Aspekt und in jeder Beziehung ebenso nutz- wie wirkungslos. Das wird im genannten Antrag umfassend begründet und fand auch in der Debatte keinerlei sachlichen Widerspruch.
Nichts unterstreicht diese Auffassung besser als die Tatsache, dass wenn Deutschland seine CO2 Emissionen innerhalb eines Jahres ‚erfolgreich‘ auf null senkte, und wenn man an die Hypothese vom menschgemachten Treibhauseffekt glaubt, diese für Deutschland katastrophale Folgen der Absenkung seiner Emissionen der Welttemperatur eine Verminderung irgendeiner Erhöhung der globalen Mitteltemperatur von sage und schreibe 0.000653 Grad brächte.
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