Pressemitteilungen
Berlin, 2. Oktober 2018. Zum morgigen 28. Jahrestag der Deutschen Einheit erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „28 Jahre nach der Wiedervereinigung hat sich die politische Korrektheit wie [...]
Berlin, 2. Oktober 2018. Als parteiisch und dem Ansehen der Wissenschaft abträglich kritisiert der bildungspolitische Sprecher und Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Geschichte der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming, die auf dem Deutschen [...]
Berlin, 2. Oktober 2018. Laut einem aktuellen Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) hat das Bundesverteidigungsministerium unter der Leitung von Ursula von der Leyen offenbar rechtswidrige Aufträge für externe Unternehmensberatung vergeben. Dabei [...]
Berlin, 2. Oktober 2018. Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow hat in einem Interview behauptet, die AfD werde „zu einer profaschistischen Partei gewandelt“. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen [...]
Berlin, 2. Oktober 2018. Zu den Festnahmen in Chemnitz aufgrund des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung erklärt Lars Herrmann, sächsischer Abgeordneter der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied des [...]
Berlin, 2. Oktober 2018. Ryanair schließt zum November seine Basis am Bremer Airport und laut Gewerkschaft sind davon 90 Piloten, Flugbegleiter und Techniker betroffen, wie der WESER-KURIER vom 02.10.2018 meldet. [...]
Berlin, 2. Oktober 2018. Zum Themenkomplex der Arzneimittelsicherheit bei sogenannten Parallelimporten von Arzneimitteln – Stichwort „Lunapharm“ – fragte die AfD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung, ob denn jemals die importierten Arzneimittel selbst – [...]
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/4078832
Berlin, 2. Oktober 2018. Zum von der Koalition beschlossenen Zuwanderungsgesetz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Beim neuen Zuwanderungsgesetz hat sich wieder einmal die SPD gegen Seehofer durchgesetzt. Asyl und Einwanderung [...]
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6013/4078979
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4079289
Berlin, 2. Oktober 2018. Gestern haben nur 34 Prozent der wahlberechtigten Mazedonier an der Volksabstimmung zur Namensänderung in "Nord-Mazedonien" teilgenommen. Von diesen 34 Prozent haben 91,3 Prozent mit "ja" gestimmt. [...]
Berlin, 2. Oktober 2018. Ende dieses Jahres wird die Kopieranstalt des Bundesarchivs in Berlin-Hoppegarten voraussichtlich geschlossen, womit die letzte Institution zur Bewahrung der analogen Kopiertechnik in Deutschland ihre Arbeit einstellen [...]
Berlin, 1. Oktober 2018. Beim International Astronautical Congress 2018 (IAC 2018) laden die Veranstalter zum "Public Day" am Tag der Deutschen Einheit. Am 3. Oktober ist dann auch eine Live [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5395)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5071)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5069)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5068)
Berlin, 1. Oktober 2018. Die Betriebsratsvorsitzenden von VW, Daimler und BMW haben sich gegen pauschale Hardware-Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge ausgesprochen. Es sei eine „Lösung, die einseitig deutsche Hersteller benachteiligen und Arbeitsplätze [...]
Berlin, 1. Oktober 2018. Laut Schweizer Medienberichten ist die Zahl der Asylbewerber in der Eidgenossenschaft im laufenden Jahr gegenüber 2015 um 60 Prozent zurückgegangen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD [...]
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/7304/4077138
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43777/4077236
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110975/4077669
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50153/4077708
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5535)
