Pressemitteilungen
Berlin, 5. Oktober 2018. Mit „großer Verwunderung“ hat der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete und Entwicklungspolitiker Markus Frohnmaier auf die jüngsten Äußerungen von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) anlässlich des Welttourismustages reagiert, „nachhaltiger und [...]
Wir sagen dazu: Mehr Anpassung, statt immer nur zu fordern! Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ AfD-Fraktion [...]
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Berlin, 4. Oktober 2018. Zur Entscheidung des EU-Parlaments, die europaweiten Grenzwerte für CO2 bis 2030 um 40 Prozent zu senken, teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, [...]
Berlin, 4. Oktober 2018. Die dänische Regierung hat angekündigt, dass das Land in diesem Jahr keine sogenannten Kontingentflüchtlinge aus Krisenregionen aufnehmen wird. Zur Begründung teilte die zuständige Ausländer- und Integrationsministerin [...]
Berlin, 4. Oktober 2018. Zum geplanten Einwanderungsgesetz erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Das geplante Einwanderungsgesetz wirft alles über den Haufen, wofür Seehofer und die CSU in der Asylpolitik gestanden haben. [...]
Berlin, 4. Oktober 2018. Seit mehreren Monaten beklagen Bürger in Sachsen und Thüringen zunehmend den nächtlichen Fluglärm, der von in Leipzig startenden Flügen von Transportflugzeugen des Typs Antonov ausgeht. Eine schriftliche Frage [...]
Berlin, 4. Oktober 2018. In diesen Tagen konnte US-Präsident Donald Trump erneut eine „wunderbare Vereinbarung“ verkünden, so seine Twitter-Botschaft. Damit meinte er die Neuauflage des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens Nafta, die den [...]
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65849/4079262
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117708/4079546
Berlin, 4. Oktober 2018. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sowie Politiker der SPD, der CSU und der Grünen haben sich dafür ausgesprochen, auf EU-Ebene das Kartellrecht zu ändern, um Unternehmen wie [...]
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/104234/4078400
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65850/4078428
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11554/4078925
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5401)
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Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5132)
Pressekonferenz mit Beatrix von Storch zum neuen Einwanderungsgesetz der Großen Koalition. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundestag/ [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5134)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5163)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5021)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5133)
Berlin, 2. Oktober 2018. Die Regierung erwartet von den deutschen Automobilherstellern Hardwarenachrüstungen auf deren Kosten. Diesel-Besitzer sollen ihr Fahrzeug entweder nachrüsten können oder eine Umtauschprämie sowohl für ein neues oder [...]
Berlin, 2. Oktober 2018. Der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Karsten Hilse, erklärt: „Wie auch aus dem jüngst veröffentlichten Bericht des Bundesrechnungshofes hervorgeht, kennt die Bundesregierung weder die [...]
Berlin, 2. Oktober 2018. Zum morgigen 28. Jahrestag der Deutschen Einheit erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: „28 Jahre nach der Wiedervereinigung hat sich die politische Korrektheit wie [...]
