Pressemitteilungen
Öffentliche Anhörung 08.10.2018: Bundesregierung plant Grundgesetzänderungen in Bildung, Wohnungsbau und Verkehr und greift damit das föderale System an. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere [...]
Öffentliche Anhörung 08.10.2018: Bundesregierung plant Grundgesetzänderungen in Bildung, Wohnungsbau und Verkehr und greift damit das föderale System an. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5242)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5243)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5206)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5255)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5265)
Berlin, 8. Oktober 2018. Nachdem die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst Anfang des Jahres mit ihrer wider die Vernunft diskreditierten Kleinen Anfrage den Diskursraum über dieses kultursensibel totgeschwiegene Thema zurückerobert hat, traut [...]
Berlin, 8. Oktober 2018. Zur gestrigen Ankündigung des italienischen Innenministers Matteo Salvini, die italienischen Flughäfen für Abschiebeflüge aus Deutschland zu sperren, um damit die Einreise von 40 bereits abgelehnten Asylbewerbern [...]
Berlin, 8. Oktober 2018. Zur Diskussion über die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit: „Das Konzept ‚Saubere Luft‘ von Bundesverkehrsminister Scheuer [...]
Berlin, 8. Oktober 2018. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will die Einigung der Großen Koalition auf ein Einwanderungsgesetz nach der Landtagswahl in Bayern neu verhandeln, da ihm insbesondere die [...]
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110976/4082922
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43559/4083344
Zum Gesetzesentwurf (Drucksache 19/4810 - überwiesen an Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz (f) Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43738/4083231
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110977/4083353
Berlin, 5. Oktober 2018. Die Regierungen der Niederlande und Großbritanniens haben am Donnerstag schwere Vorwürfe gegen Russland erhoben. Dabei stehen tatsächliche oder vermeintliche Cyber-Angriffe aus Moskau im Mittelpunkt der Kritik [...]
Berlin, 5. Oktober 2018. Am 5. Oktober 2018 fand unter Vorsitz der bulgarischen Ratspräsidentschaft in Sofia eine interparlamentarische Konferenz unter dem Titel „Transforming the Western Balkans Region - A parliamentary [...]
Berlin, 5. Oktober 2018. In der Dieseldebatte in der ZDF-Sendung Maybrit Illner gab die Bundesvorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, am Donnerstag zu, einen alten Diesel zu fahren, um weniger CO2 [...]
Berlin, 5. Oktober 2018. „Ein gutes Zeichen“, nennt der Vorsitzende des Tourismusausschusses des Deutschen Bundestags, Sebastian Münzenmaier (AfD), die gerade bekanntgewordene Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf, wonach Aufwendungen von Reiseveranstaltern für [...]
Berlin, 5. Oktober 2018. Nachdem Panama dem Schiff „Aquarius“ der deutschen Organisation „Sea-Watch“ die Flagge entzogen hat, schickt die Organisation nun das in Italien registrierte Schiff „Mare Jonio“ auf See. [...]
Berlin, 5. Oktober 2018. Verheerende Zahlen: Zwischen dem 6. und 26. September wurden von der Bayerischen Grenzpolizei keine Personen an der illegalen Einreise nach Bayern gehindert. Dies geht aus einer [...]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5753)
Berlin, 5. Oktober 2018. In der Nacht vom 3.10.18, also am Tag der Deutschen Einheit, auf den 4.10.18, ereignete sich ein Übergriff auf das Bürgerbüro des Bundestagsabgeordneten Marcus Bühl in [...]
Berlin, 5. Oktober 2018. Mit „großer Verwunderung“ hat der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete und Entwicklungspolitiker Markus Frohnmaier auf die jüngsten Äußerungen von Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) anlässlich des Welttourismustages reagiert, „nachhaltiger und [...]
