Pressemitteilungen
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Berlin, 10. Oktober 2018. Laut einem Artikels aus dem heutigen Handelsblatt, welcher sich auf einen Bericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsförderung (DIW) stützt, ist der Erfolg der neuen Steuerabkommen gegen [...]
Zum Antrag (Drucksache 4842 - abgelehnt)
Berlin, 10. Oktober 2018. Die EU-Umweltminister haben beschlossen, dass die CO2-Grenzwerte für Fahrzeuge bis 2020 um 35 Prozent gesenkt werden müssen. „Das ist der endgültige Todesstoß für den Verbrennungsmotor und [...]
Berlin, 10. Oktober 2018. Der vorzeitig aus der Haft entlassene libanesische Schwerkriminelle Omar Ali-Khan ermordete in Berlin bei einem Wohnungseinbruch einen Bauarbeiter und fünffachen Familienvater. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der [...]
Berlin, 10. Oktober 2018. Der Münchner Kardinal Reinhard Marx hat nach Angaben des Erzbistums München-Freising für das private Rettungsschiff „Lifeline“ 50.000 Euro zur Verfügung gestellt. Dazu teilt der kirchenpolitische Sprecher [...]
Berlin, 10. Oktober 2018. Zu den Plänen der des Bundesaußenministers Maas (SPD), das Einstimmigkeitsprinzip zugunsten von Mehrheitsentscheiden im Zuge der Gründung eines Europäischen Sicherheitsrates abzuschaffen, erklärt der Obmann der AfD [...]
Berlin, 10. Oktober 2018. Zur Positionierung von Sarah Wagenknecht zur ‚unteilbar‘-Demonstration in Berlin erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Offene Grenzen für alle – das ist die zentrale Position der linken [...]
Der landwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Stephan Protschka erklärt die Position der AfD-Fraktion zur Ferkelkastration und was wirklicher Tierschutz ist. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 [...]
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Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5389)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/5269)
Berlin, 9. Oktober 2018. Das Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts zur Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zeigt klar und deutlich: „Es ist vollkommen unerheblich, ob es in Berlin oder in anderen [...]
Berlin, 9. Oktober 2018. Der Präsident und Geschäftsführer des Bundesligaklubs Werder Bremen, Hubertus Hess-Grunewald, droht AfD-Anhängern mit Entzug der Dauerkarte. Dazu sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier: "Wer in der Fankurve [...]
Berlin, 9. Oktober 2018. Zur Aufforderung der selbsternannten Seenotrettungsorganisation SOS Méditerranée an die Bundesregierung, das Flüchtlingsschiff Aquarius im Mittelmeer mit einer neuen Flagge auszustatten und damit die Fortsetzung vermeintlicher Rettungsmissionen [...]
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https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110979/4082864
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110975/4082919
Henryk M. Broder und Vera Lengsfeld haben im Petitionsausschuss die Petition „Asylrecht - Gemeinsame Erklärung 2018“ eingebracht, mit der Forderung, „die Rechtmäßigkeit an den deutschen Grenzen wieder herzustellen“. Die AfD-Fraktion [...]
Berlin, 9. Oktober 2018. Zur öffentlichen Anhörung im Petitionsausschuss zur sog. „Erklärung 2018“ von Vera Lengsfeld und Henryk M. Broder stellt Johannes Huber, Obmann der AfD-Fraktion, fest: „Der Bundesinnenminister Seehofer [...]
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/4083406
Berlin, 9. Oktober 2018. „Das Gründungs-Mandat des IPCC, bedeutungserhöhend ‚Weltklimarat‘ genannt, fordert dazu auf, nachzuweisen, dass der Klimawandel ‚menschgemacht‘, und vor allem gefährlich sei. Dazu dienen seine sämtlichen bisherigen Berichte. [...]
Berlin, 8. Oktober 2018. In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages bestätigte die Mehrheit der bestellten Sachverständigen die Auffassungen der AfD-Fraktion, die föderalen Strukturen in Bildung, sozialem Wohnungsbau [...]
Öffentliche Anhörung 08.10.2018: Bundesregierung plant Grundgesetzänderungen in Bildung, Wohnungsbau und Verkehr und greift damit das föderale System an. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere [...]
Öffentliche Anhörung 08.10.2018: Bundesregierung plant Grundgesetzänderungen in Bildung, Wohnungsbau und Verkehr und greift damit das föderale System an. Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere [...]
