Pressemitteilungen

Berlin, 09.o4.2018. „Wir dürfen uns durch das mediengerechte Dauerlächeln der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht täuschen lassen. Hier handelt es sich um ein leicht durchschaubares Ablenkungsmanöver einer gescheiterten Politikerin, [...]

Berlin, 09. April 2018. Der Sprecher der niedersächsischen AfD-Bundestagsabgeordneten Jörn König hat demonstrativ am "Frauenmarsch" in Hannover teilgenommen und am Montagabend in einer Rede auf dem dortigen Opernplatz vor den [...]

Berlin, 09.04.2018. Zur Wiederwahl des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orbán erklären die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion Alice Weidel und Alexander Gauland: „Wir gratulieren Victor Orbán zu seinem Wahlerfolg. Das ist ein guter [...]

Berlin, 09.04.2018. Zur Messer-Attacke in Hamburg, bei der ein Zwölfjähriger auf dem Schulweg durch einen Klassenkameraden verletzt wurde, erklärt Götz Frömming, Bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag: ‪„Die sozialromantischen Konzepte [...]

Berlin, 09.04.2018. Die Landesgruppe Bayern der AfD-Bundestagsfraktion hat auf Ihrer Frühjahrsklausur ihre politischen Eckpunkte abgesteckt. Unterstützt wurden die 14 bayerischen Abgeordneten von mehreren namhaften Referenten wie Monika Ebeling, der ehemaligen [...]

Berlin, 09.04.2018. Bundesinnenminister Seehofer überlegt, wie man mehr Rückführungen von illegalen Einwanderern erreicht. Seehofers Denksportaufgabe kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete und bayerische Landesvorsitzende Martin Sichert mit den Worten: „Während Seehofer überlegen muss, [...]

Berlin, 09.04.2018. Ein Terroranschlag auf den Berliner Halbmarathon konnte am Sonntag nur knapp verhindert werden. Ein Freund Anis Amris wollte mit Komplizen den Tod des Terroristen rächen und eine Messerattacke [...]

Berlin, 09. April 2018. Den Wahlsieg der Fidesz-Partei und des Premierministers Viktor Orbán bei der Parlamentswahl in Ungarn am 8. April 2018 kommentiert Petr Bystron, Mitglied des Bundestages für die [...]

Berlin, 09. April 2018. Viktor Orbán hat die Parlamentswahl in Ungarn am Sonntag deutlich gewonnen. Seine Fidesz-Partei kommt nach Auszählung fast aller Stimmen mit 133 der 199 Sitze auf eine [...]

Berlin, 07. April 2018. Zur irreführenden Meldung in der Ausgabe vom Spiegel vom 07.04.18 und weiteren darauf basierenden Berichten erklärt Frank Pasemann, MdB und Mitglied im AfD-Bundesvorstand:  „Die aktuelle Berichterstattung [...]

Berlin, 06. April 2018. Die alte Bundesregierung, die zu großen Teilen heute erneut auf der Regierungsbank sitzt, hat ausgerechnet im Bundestagswahljahr 2017 die Ausgaben für Werbung in den sozialen Netzwerken [...]

Berlin, 06. April 2018. Der Ausbau der direkten Verbindung zwischen Niedersachsen und Ostwestfalen-Lippe ist seit 1969 in Planung, seit 1971 in Form einer Autobahn. Mit der Eröffnung des Teilstücks zwischen [...]

Berlin, 06.04.2018. Zum Gesetzesentwurf von Innenminister Seehofer, der den Familiennachzug regeln soll, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Es kommen immer vollmundigere Ankündigungen von Seehofer in Sachen Asylpolitik. Aktuell stellt er [...]

Berlin, 06.04.2018 Laut der Bundesagentur für Arbeit stammt mittlerweile die Hälfte der Hartz-IV-Bezieher aus nichteuropäischen Staaten, jeder zehnte Hartz-IV-Empfänger aus Syrien. Besonders grotesk: Bei mehr als 27.000 Hartz-IV-Empfängern ist die [...]

Berlin, 06.04.2018. Am 5. April 2018 hat der Verein „Interessengemeinschaft gestohlene Kinder der DDR n.e.V.“ eine Petition an den Deutschen Bundestag übergeben. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Johannes Huber hat diese stellvertretend für [...]

Berlin, 05.04.2018. Zum Vorstoß der österreichischen Regierung, Kopftücher für Kinder an Grundschulen und Kindergärten zu verbieten, sagt der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland: „Kinder sollten nicht verschleiert in den Kindergarten [...]

Berlin, 05.04.2018. Die Antworten der Bundesregierung zur Kleinen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter zum Thema Vielehen in Deutschland sind enttäuschend und zeigen erneut, dass die Bundesregierung zu Fragen, die eine [...]

Berlin, 05.04.2018. Laut Verfassungsschutz wächst die Salafisten-Szene in Deutschland weiter an. Inzwischen soll es in Deutschland 11.000 Salafisten geben. Damit habe sich die Zahl der gefährlichsten Islamisten innerhalb von fünf [...]

Berlin, 05.04.2018. Laut BILD werden in Hamburg bald die ersten Verbotsschilder für Diesel-Fahrzeuge aufgestellt, in Stuttgart will der Grüne-Verkehrsminister ab Januar 2019 Diesel-Autos aus der Stadt verbannen. Dazu Alice Weidel, [...]

Berlin, 04. April 2018. Zum Bericht eines britischen Militärlabors, es gäbe keine Beweise dafür, dass das beim Anschlag auf Sergei Skripal verwendete Nervengift aus Russland komme, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander [...]

Zu der Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte an „strenge Kriterien“ zu knüpfen und insbesondere den Angehörigen von Hartz-IV-Beziehern den Familiennachzug zu verweigern, erklärt der [...]

Berlin, 04.04.2018. CSU-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer versucht sich in peinlichem Anbiedern. In der Bild-Zeitung erklärt er erneut: "Ich verstehe mich nicht als Buddy der Auto-Bosse, sondern als Kumpel der Fließbandarbeiter und [...]

Berlin, 04. April 2018. Zur Debatte um die Weitergabe von Millionen Datensätzen der Post an CDU und FDP im Bundestagswahlkampf 2017 erklärt AfD-Bundestagsmitglied Petr Bystron: „Durch die Affäre um die [...]

Berlin, 04. April 2018. Die Forderung des Niedersächsischen Richterbundes (NRB), als Konsequenz aus dem schweren Messerangriff auf eine 24-Jährige in Burgwedel durch einen syrischen Täter Flüchtlingen mehr Integrationsangebote zu machen, [...]

Berlin, 04. April 2018. Der Oberhausener AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann, Fachpolitischer Sprecher für Digitalisierung und Obmann im Ausschuss Digitale Agenda, nimmt Stellung zur Ankündigung von Verkehrsminister Andreas Scheuer zu Maßnahmen im [...]