Mai 2019
Frohnmaier: Rückkehrinitiative der Bundesregierung ist eine unverschämte Mogelpackung
2019-05-29T15:12:12+02:00Berlin, 29. Mai 2019. In seiner Kleinen Anfrage zur „Rückkehrinitiative“ der Bundesregierung mit dem Namen „Perspektive Heimat“ stellte der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, […]
Friesen: Christenfeindlichkeit bekämpfen – Straftaten lückenlos aufklären!
2019-05-29T15:10:43+02:00Berlin, 29. Mai 2019. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion gab es von 2010 bis 2019 (Stand: 25. April) 1.731 Angriffe […]
Aktueller Erkenntnisstand über mögliche Wirkungen elektromagnetischer Felder sowie über vermutete gesundheitliche Risiken des 5G-Netzausbaus
2020-02-12T12:43:59+01:00
Reusch: Das Urteil des EuGHs zu den Europäischen Haftbefehlen ist eine Katastrophe
2019-05-29T12:00:03+02:00Berlin, 29. Mai 2019. Einem Urteil der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes vom 27.05.2019 kann entnommen werden, dass deutsche Staatsanwaltschaften keine ‚Europäischen Haftbefehle‘ mehr ausstellen […]
Alice Weidel: Weisungsbefugnis der Justizminister gegenüber Staatsanwälten endlich abschaffen
2019-05-29T08:24:23+02:00Berlin, 28. Mai 2019. Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass deutsche Staatsanwälte keine EU-Haftbefehle mehr ausstellen dürfen, da aufgrund der Weisungsbefugnis der Justizminister „keine hinreichende […]
Hampel: Maas blockiert – Venezuela draußen vor der Tür
2019-05-29T08:22:13+02:00Berlin, 28. Mai 2019. Zu den Ungereimtheiten bei der heute in Berlin beginnenden Lateinamerika-Konferenz erklärt Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion:
„Ich kann es nur mit […]
Gauland: In Duisburg zeigt sich, wohin die Reise geht
2019-05-28T14:56:40+02:00Berlin, 28. Mai 2019. Die muslimisch geprägte Migrantenpartei BIG ist bei der Europawahl in mehreren Duisburger Stimmbezirken stärkste Kraft geworden. Mitglieder der Partei haben Kontakte […]
Brandner: Gewaltenteilung umsetzen – Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften abschaffen!
2019-05-28T13:17:57+02:00Berlin, 28. Mai 2019. Wie der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschied, dürfen deutsche Staatsanwaltschaften keine Europäischen Haftbefehle ausstellen, da es in der Bundesrepublik „keine hinreichende […]
Entwicklung Fachkräftenachfrage und Fachkräfteangebot2020-02-12T12:45:27+01:00
