Wirkung des Kohleausstiegs auf den CO2-Ausstoß
2019-04-12T14:51:21+02:00Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8918)
März 2019
Spaniel: Kontraproduktive Planwirtschaft – Grüner Ablasshandel mit CO2-Zertifikaten
2019-12-11T14:29:35+01:00Berlin, 11. März 2019. Um das Klima zu retten, will der grüne Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek den Bürgern die „Lust-Vielfliegerei“ abgewöhnen. Im „Münchner Merkur“ forderte er, […]
Gottschalk: Populismus hilft dem Bürger nicht weiter, Herr Lindner!
2019-03-11T12:13:18+01:00Berlin, 11. März 2019. Der FDP-Chef Christian Linder fordert in der „Welt“, dass die angehäuften Überschüsse des Bundes in Höhe von elf Milliarden Euro an […]
Weidel: Bargeldleistungen für Asylbewerber abschaffen statt erhöhen
2019-03-11T10:56:56+01:00Berlin, 11. März 2019. Zu den Plänen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die Leistungen für Asylbewerber zu erhöhen, teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen […]
Frömming: AfD-Fraktion ruft zur Unterstützung der Initiative „Schluss mit dem Gender-Unfug“ auf
2019-03-12T10:20:38+01:00Berlin, 11. März 2019. Die AfD-Fraktion begrüßt die Initiative des Vereins Deutsche Sprache (VDS) „Schluss mit dem Gender-Unfug!“. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, […]
Alice Weidel: Kramp-Karrenbauers Absage an EU-Zentralismus ist vollkommen unglaubwürdig
2019-03-11T09:43:43+01:00Berlin, 10. März 2019. Zum „europapolitischen Konzept“ der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
„Annegret Kramp-Karrenbauers Absage an Zentralismus […]
Hampel: Maas zwischen Großmannssucht und Bedeutungslosigkeit!
2019-03-09T13:00:02+01:00In der Venezuela-Politik sieht der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Armin-Paulus Hampel die deutsche Diplomatie unter Bundesaußenminister Heiko Maas „zwischen Großmannssucht und Bedeutungslosigkeit“. Hampel erklärt hierzu:
„Der […]
Droese: Berliner Senat in realsozialistischer Feiertagslaune
2019-03-08T14:23:59+01:00Der Berliner Senat hat 2019 als einziges Bundesland den 8. März als Frauentag zum Feiertag gekürt.
Dazu meint der AfD-Bundestagsabgeordnete Siegbert Droese:
“Berlins dunkelroter Senat beschenkt sich […]
Gauland: Späte Einsicht in rechtswidriges Handeln der Verfassungsschützer
2019-03-08T12:38:20+01:00Das Bundesamt für Verfassungsschutz akzeptiert das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln, das der Behörde untersagt, die AfD als „Prüffall“ zu bezeichnen, und verzichtet auf eine Beschwerde […]
Brandner: Starker Anstieg von Clankriminalität – Bundesregierung ohne Lösungsansätze
2019-03-08T12:37:05+01:00Wie das vom Bundeskriminalamt erstellte Bundeslagebild „Organisierte Kriminalität (OK) 2017″ zeigt, ist die „Anzahl von OK-Gruppierungen mit kriminellen Mitgliedern von Großfamilien ethnisch abgeschotteter Subkulturen” im […]
