Berlin, 12. März 2019. Laut Erneuerbare-Energien-Gesetz gibt es Branchen, deren Unternehmen sich von der EEG-Umlage teilbefreien lassen können. Es geht bei dieser Ausnahmeregelung darum, dass […]
Berlin, 12. März 2019. Dieses Szenario ist vielen Verbrauchern nicht unbekannt: Unternehmen bedienen sich für die Durchsetzung von Kleinforderungen sogenannter Inkassounternehmen, die – meist standardisierten […]
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Berlin, 12. März 2019. Zum angekündigten Rückzug von Sahra Wagenknecht aus der Führung der Bundestagsfraktion „Die Linke“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland:
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Berlin, 12. März 2019. Geschäftsgeheimnisse, wie beispielsweise geheime Produktionsverfahren, technisches Know-how und Kundendaten, sind das Kapital von Unternehmen. Bisher sind Geschäftsgeheimnisse in Deutschland gegen alle […]
Berlin, 12. März 2019. In einem offenen Brief an die Abgeordneten des EU-Parlaments warnt die Zentrale für Unterrichtsmedien im Internet (ZUM) vor der Einführung sogenannter […]
Berlin, 11. März 2019. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert die ernüchternde Bilanz der Ermittlungen nach den sexuellen Übergriffen in der […]
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„Die Bundesregierung hat einmal mehr bewiesen, dass sie nicht zu ihrem Wort steht. Sie hat in ihrem Koalitionsvertrag eindeutig festgelegt, […]
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/8788)
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