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Januar 2019

Freie Meinungsäußerung sicherstellen – Rechtssicherheit der Datenschutz-Grundverordnung – Erweiterung des Medienprivilegs auf Blogger, Fotografen und Tätige im Bereich Öffentlichkeitsarbeit

2019-02-14T09:34:30+01:00

Zum Antrag (Drucksache 7430 – Überweisung: Ausschuss für Inneres und Heimat (f) / Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz / Ausschuss für Kultur und Medien […]

Freie Meinungsäußerung sicherstellen – Rechtssicherheit der Datenschutz-Grundverordnung – Erweiterung des Medienprivilegs auf Blogger, Fotografen und Tätige im Bereich Öffentlichkeitsarbeit2019-02-14T09:34:30+01:00

Vögel in Europa besser schützen

2019-02-14T09:19:23+01:00

Zum Antrag (Drucksache 7428 – Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (f) / Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft)

Vögel in Europa besser schützen2019-02-14T09:19:23+01:00

zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG im Hinblick auf die Einführung bestimmter Anforderungen für Zahlungsdienstleister KOM(2018) 812 endg.; Ratsdok. 15508/18

2019-02-14T09:03:40+01:00

Zum Antrag (Drucksache 7432 – abgelehnt)

zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG im Hinblick auf die Einführung bestimmter Anforderungen für Zahlungsdienstleister KOM(2018) 812 endg.; Ratsdok. 15508/182019-02-14T09:03:40+01:00

Änderung der Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen – Anlaufbedingungsverordnung

2019-02-14T09:01:06+01:00

Zum Antrag (Drucksache 7431 – Überweisung: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur (f) / Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit)

Änderung der Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen – Anlaufbedingungsverordnung2019-02-14T09:01:06+01:00

Anträge und Initiativen der aktuellen Plenarwoche – AfD-Fraktion im Bundestag

2019-01-29T16:01:00+01:00

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