Deutschlands Führungsrolle bei den Verhandlungen zum Global Compact for Migration (GCM)
2019-02-14T09:51:40+01:00Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7528)
Dezember 2018
Gauland: Einwanderungsgesetz ist weiteres Einfallstor für Masseneinwanderung
2018-12-20T13:22:17+01:00Zu dem vom Bundeskabinett beschlossenen Einwanderungsgesetz teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit:
„Mit dem Einwanderungsgesetz hat die Bundesregierung ein weiteres Einfallstor […]
Spaniel/Wiehle : Finanzierungsrisiken der Deutsche Bahn AG
2018-12-20T12:38:18+01:00Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Dirk Spaniel, und sein Stellvertreter Wolfgang Wiehle, sehen die Deutsche Bahn AG nicht allein in einer Strukturkrise sondern auch […]
2018-12-20T10:27:16+01:00
In seiner letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel hat der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung unter anderem Anträge der Bundestagsfraktionen der AfD, der FDP und […]
Protschka: Bauernsterben kann nur durch Renationalisierung der Agrarpolitik gestoppt werden
2018-12-20T10:07:38+01:00AfD-Agrarpolitiker aus acht Landtagen und dem Bundestag berieten in Berlin über die Zukunft der Agrarpolitik. Deutschland zahlt 10 Milliarden Euro mehr in den EU-Haushalt ein, […]
Frömming: Bundesregierung soll Finanzierung einfrieren
2018-12-19T16:22:06+01:00Zu der Mitfinanzierung umstrittener, israelfeindlicher Schulbücher der palästinensischen Autonomiebehörde durch die Bundesregierung und die EU erklärt Dr. Götz Frömming, Bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag:
„In […]
Huber: Petition zum Migrationspakt wird am 14. Januar 2019 öffentlich im Bundestag angehört
2018-12-19T16:16:59+01:00Die Mitzeichnungsfrist für die nach großen Querelen im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages veröffentliche Petition zum „Global Compact for Migration“ endet heute. Für das Anliegen, dass […]
Gottschalk: Wir können es uns leisten die Grundsteuer abzuschaffen
2018-12-19T16:15:47+01:00Laut eines Artikels aus der Welt vom 19.12.2018 will Justizministerin Katarina Barley Vermietern verbieten die Grundsteuer auf die Miete umzulegen. Damit will sie eine Mietpreiserhöhung […]
Komning: Schwarz-rot-grüne Vorschreiberitis jetzt auch am Esstisch
2018-12-19T16:14:10+01:00Die Bundesregierung plant laut Bildzeitung, in Pizzas den Höchstgehalt an Fetten und Zucker gesetzlich zu regulieren. Dazu das stellvertretende Mitglied im Ausschuss für Ernährung und […]
Brandner: Auch Til Schweigers Flop-Film mit Fördermitteln in Millionenhöhe unterstützt
2018-12-19T16:05:39+01:00Wie verschiedene Medien berichten, wurde Til Schweigers Kinoflop „Head full of honey” bereits wieder aus den amerikanischen Kinos verbannt, bevor er überhaupt richtig angelaufen […]
