Berlin, 26. April 2018. Sachsen will möglichen antisemitischen Haltungen bei muslimischen Zuwanderern durch verstärkte Aufklärung begegnen. “Ich halte das im Moment für notwendig”, sagte Integrationsministerin […]
Berlin, 26. April 2018. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Überprüfung der europäischen NO2-Grenzwerte beantragt, die seit 2010 in deutschen Städten zur Anwendung kommen. […]
Berlin, 26. April 2018. Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner ergibt, hat sich die Anzahl der von […]
Berlin, 25. April 2018. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert Medienberichte, denen zufolge allein im letzten Jahr 350 Imame von der […]
Zur Anfrage (Drucksache 19/1909)
Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2140)
Zur Anfrage (Drucksache 19/1910)
Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2095)
Berlin, 25. April 2018. Bundesjustizministerin Katarina Barley will eine sogenannte “Pluralismus”-Pflicht für soziale Netzwerke. Joana Cotar, Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Sprecherin des AfD-Arbeitskreises Digitale Agenda, lehnt […]
Zur Anfrage (Drucksache 19/2013)
Zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/2317)
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Berlin, 25. April 2018. Laut Medienberichten beharrt die SPD beim Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge darauf, eine möglichst große Zahl von Familienangehörigen nach Deutschland zu […]
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