Berlin, 25. April 2018. Am letzten Dienstag wurde der „Fortschrittsbericht“ der EU-Kommission über die Beitrittsgespräche mit der Türkei veröffentlicht. Zum Ergebnis dieses Berichts erklärt der […]
Berlin, 25. April 2018. Bundesjustizministerin Katarina Barley will eine sogenannte “Pluralismus”-Pflicht für soziale Netzwerke. Joana Cotar, Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Sprecherin des AfD-Arbeitskreises Digitale Agenda, lehnt […]
Berlin, 25. April 2018. Die Debatten um Stickoxide sowie die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen brachten es zutage: „Emissionen und Immissionen werden miteinander vermischt oder verwechselt – […]
Berlin, 25. April 2018. In bayerischen Behörden sollen künftig in den Eingangsbereichen „deutlich wahrnehmbar“ Kreuze angebracht werden. Damit will die Bayerische Staatskanzlei ein Bekenntnis zu […]
Berlin, 24. April 2018. Der Bundestagsabgeordnete Uwe Kamann, Fachpolitischer Sprecher Digitalisierung der AfD-Fraktion und Obmann im Ausschuss Digitale Agenda:
„Wenn einer nicht mehr weiter weiß, gründet er […]
Berlin, 24. April 2018. Vor dem Besuch der deutschen Bundeskanzlerin und dem Besuch des französischen Staatspräsidenten am kommenden Freitag in den USA analysiert der Außenpolitische […]
Berlin, 24. April 2018. Wie unterschiedliche Medien berichten lehnt Bundesaußenminister Heiko Maas vehement die Rückkehr Russlands in den Kreis der G7-Mächte ab. Die Runde der […]
Berlin, 24. April 2018. Frankreich verschärft seine Asylgesetze. Anträge sollen zukünftig schneller bearbeitet werden können, Einspruch bei Ablehnung wird erschwert und Abschiebungen sollen konsequenter und […]
Berlin, 24. April 2018. Medienberichten zufolge will das Bundesfamilienministerium 2018 für den Kampf gegen Extremismus 115,5 Millionen Euro ausgeben. Politiker der CDU/CSU sollen außerdem in […]
Berlin, 24. April 2018. Der Sportausschuss des Deutschen Bundestages hat die geplante auswärtige Sitzung in Kiel anlässlich der Special Olympics kurzfristig abgesagt. Der sportpolitische Sprecher […]
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