Einsetzung des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung
2018-05-24T15:10:26+02:00Zum Antrag (Drucksache 19/1837 – Einstimmiger Beschluss der Annahme)
April 2018
Einsetzung eines Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen
2018-05-24T15:11:28+02:00Zum Antrag (Drucksache 19/1825 – Einstimmiger Beschluss der Annahme)
Abschaffung der kalten Progression als heimliche Steuererhöhungen bei der Einkommenssteuer
2018-05-24T15:12:40+02:00Zum Antrag (Drucksache 19/1844 – Überweisung an Finanzausschuss (f) / Haushaltsausschuss)
Weidel: Prioritäten richtig setzen – Mehr Geld für Rentner statt für Islamisten
2018-04-24T10:57:18+02:00Berlin, 24. April 2018. Während immer mehr Rentner in Armut leben, gilt das nicht für Menschen wie Sami A., den ehemaligen Leibwächter von al-Kaida-Chef Bin […]
Bystron: „EU-Neustart“ von Macron und Merkel bedeutet den Weg in eine „EUdSSR“
2018-04-24T10:55:41+02:00Berlin, 24. April 2018. Zu den von Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel geforderten Reformen der Europäischen Union erklärt Petr Bystron, AfD-Obmann im […]
Friesen: Zum Gedenktag des Völkermordes an den Armeniern: Aus der Geschichte lernen – Genozid an den Christen im Nahen Osten stoppen!
2018-04-24T10:54:10+02:00Berlin, 24. April 2018. Heute wird der 103. Jahrestag des Völkermords an den Armeniern begangen. Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für […]
Weidel: Ausschreitungen von Asylbewerbern – Eschwege und Fürstenfeldbruck sind erst der Anfang
2018-04-24T10:52:49+02:00Berlin, 24. April 2018. In Eschwege hat die geplante Abschiebung eines Syrers zu einem Großeinsatz geführt. Mehr als 60 Menschen wollten die Abschiebung verhindern. Schon […]
Höchst: Vorwürfe der Sozialverbände machen mich fassungslos
2020-02-14T15:18:47+01:00Berlin, 23. April 2018. Mehrere Sozialverbände haben in einer Zeitungsanzeige eine Anfrage der AfD-Fraktion zu Schwerbehinderten in Deutschland kritisiert und in die Nähe der Morde an […]
Gesetzentwurf: Gesetz zur Änderung des Teilzeit- und Befristungsgesetzes
2019-12-10T10:28:57+01:00Zum Gesetzesentwurf (Drucksache 19/1841 – überwiesen an Ausschuss für Arbeit und Soziales)
Gesetzentwurf: Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs – Einführung einer teilweisen Legaldefinition für “Teile der Bevölkerung” in § 130 StGB
2019-12-10T10:29:15+01:00Zum Gesetzesentwurf (Drucksache 19/1842 – überwiesen an Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz (f) Ausschuss für Inneres und Heimat)
