Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/1403)
Berlin, 12. März 2018. Eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag an die Bundesregierung hat ergeben, dass es keinerlei Kenntnisse über eine Förderung von Linksextremisten in […]
Berlin, 12. März 2018. Im Koalitionsvertrag verkünden CDU und SPD, sie wollten im Bereich der digitalen Infrastruktur in die Weltspitze vorstoßen. “Schaut man sich die […]
Berlin, 12. März 2018. „Die AfD lehnt eine Ernennung von Heiko Maas zum neuen Bundesaußenminister der Bundesrepublik Deutschland ab!“ Das erklärte Paul Hampel, Außenpolitischer Sprecher […]
Berlin, 12. März 2018. Während der Internationalen Tourismusmesse Berlin (ITB) kam es zu einem Vorfall, bei dem mehrere Mitarbeiter einer dort tätigen Sicherheitsfirma den israelischen […]
Berlin, 12. März 2018. Horst Seehofer hat einen „Masterplan für schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen“ angekündigt. Martin Hess, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen […]
Zum Gesetzesentwurf (Drucksache 19/1157 – noch nicht beraten)
Berlin, 9. März 2018. Die EU-Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie und Unternehmertum Elzbieta Bienkowska prophezeit in einem Gespräch mit der ‘Welt’ das komplette Ende des Verbrennungsmotors […]
Berlin, 9. März 2018. Zu den von US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzöllen auf Stahl und Aluminium erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik […]
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