Mai 2023

René Springer: Städtetagspräsident auf dem Holzweg – Vermengung von Asyl- und Erwerbsmigration schafft Fehlanreize

2023-05-08T14:52:43+02:00

Berlin, 8. Mai 2023. Der Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe, hat sich dafür ausgesprochen, dass Flüchtlinge in Deutschland schneller Zugang zum Arbeitsmarkt […]

René Springer: Städtetagspräsident auf dem Holzweg – Vermengung von Asyl- und Erwerbsmigration schafft Fehlanreize2023-05-08T14:52:43+02:00

Stephan Protschka: Freiflächen-Photovoltaikanlagen zerstören unsere schöne Heimat

2023-05-08T11:02:49+02:00

Berlin, 8. Mai 2023. Eine Schriftliche Frage an die Bundesregierung hat ergeben, dass in Deutschland derzeit auf einer Fläche von rund 35.000 Hektar Freiflächen-Photovoltaikanlagen installiert sind, […]

Stephan Protschka: Freiflächen-Photovoltaikanlagen zerstören unsere schöne Heimat2023-05-08T11:02:49+02:00

Petr Bystron/Stefan Keuter: AfD-Fraktion stellt Strafanzeige gegen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes

2023-05-08T10:41:34+02:00

Berlin, 8. Mai 2023. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat vor dem Hintergrund der „Visa-Affäre“ Strafanzeige wegen Rechtsbeugung im Rahmen eines Visumverfahrens gegen einen Mitarbeiter des […]

Petr Bystron/Stefan Keuter: AfD-Fraktion stellt Strafanzeige gegen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes2023-05-08T10:41:34+02:00

Marc Jongen / Matthias Moosdorf: Die Restitutionspolitik der Ministerinnen Roth und Baerbock ist krachend gescheitert

2023-05-08T10:13:21+02:00

Berlin, 8. Mai 2023. Laut Medienberichten hat der nigerianische Staatpräsident Buhari die von der Bundesregierung restituierten Benin-Bronzen in den Privatbesitz des amtierenden Oba (König von Benin) […]

Marc Jongen / Matthias Moosdorf: Die Restitutionspolitik der Ministerinnen Roth und Baerbock ist krachend gescheitert2023-05-08T10:13:21+02:00

Petr Bystron: Gute Beziehungen zu den Mitgliedsstaaten der SOZ müssen weiter vertieft werden

2023-05-06T10:47:05+02:00

Berlin, 6. Mai 2023. Das aktuelle Treffen der Außenminister der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) im westindischen Goa kommentiert der außenpolitische Sprecher der […]

Petr Bystron: Gute Beziehungen zu den Mitgliedsstaaten der SOZ müssen weiter vertieft werden2023-05-06T10:47:05+02:00

Stephan Brandner: Antwort der Bundesregierung zeigt wahres Ausmaß der Kinderkriminalität

2023-05-05T14:35:30+02:00

Berlin, 5. Mai 2023. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre. Eine Antwort der Bundesregierung auf die […]

Stephan Brandner: Antwort der Bundesregierung zeigt wahres Ausmaß der Kinderkriminalität2023-05-05T14:35:30+02:00

Dirk Brandes: Auch Verkehrsministerium versinkt in Sumpf aus Gefälligkeiten und Lobbyinteressen

2023-05-04T14:17:03+02:00

Berlin, 4. Mai 2023. Nach dem Aufdecken familiärer Verflechtungen im Ministerium von Wirtschaftsminister Habeck, berichten Medien nun auch über Unregelmäßigkeiten bei Postenvergaben im Verkehrsministerium. Dabei […]

Dirk Brandes: Auch Verkehrsministerium versinkt in Sumpf aus Gefälligkeiten und Lobbyinteressen2023-05-04T14:17:03+02:00
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