Berlin, 7. Juli 2023. Zur Debatte um den von der Fraktion „Die Linke“ geforderten Defizitausgleich als Vorschaltgesetz zu der von Karl Lauterbach als „größte Gesundheitsreform […]
Berlin, 7. Juli 2023. Zur Ablehnung des Antrages der Union, den Abzug der Bundeswehr aus Mali zu beschleunigen, stellt Gerold Otten, AfD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des […]
Berlin, 7. Juli 2023. Aus einer aktuellen Umfrage des Marktforschungsinstituts Kantar Public geht hervor, dass immer mehr Unternehmen ihre Abwanderung aus Deutschland planen. […]
Berlin, 7. Juli 2023. Zur aktuellen Diskussion um den Härtefallfonds für Geschädigte der Ost-West-Rentenüberleitung, für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer erklären die rentenpolitische Sprecherin […]
Berlin, 7. Juli 2023. Zur Diskussion um die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Heizungsgesetz (Beschluss vom 5. Juli, 2 BvE 4/23) teilt der Obmann […]
Berlin, 7. Juli 2023. Kay Gottschalk, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, kommentiert die drastische Erhöhung der Bewirtungsausgaben im Haushaltsentwurf für das Auswärtige Amt:
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Berlin, 7. Juli 2023. Zur Debatte über den Antrag der Unionsfraktionen zur Erforschung von Long Covid, ME/CFS und Post-Vac teilt der forschungspolitische Sprecher […]
Berlin, 6. Juli 2023. Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergab, beliefen sich die Kosten einer ,Assistenz für […]
Berlin, 6. Juli 2023. Der Ausschuss Ernährung, Landwirtschaft und Jagd hat einen Antrag der AfD-Fraktion zu den Auswirkungen der „Verinselung der Lebensräume“ beim […]
Berlin, 6. Juli 2023. Aus dem sogenannten Gesundheitsfonds erhalten die Krankenkassen die Mittel, die sie benötigen, um die Leistungen für ihre Versicherten zu […]
