Mai 2023

Dirk Brandes: Umgang des Habeck-Ministeriums mit LNG-Standortentscheidung zeigt Respektlosigkeit gegenüber dem Parlament

2023-05-10T17:07:49+02:00

Berlin, 10. Mai 2023. Am Montag beriet der Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung eine Petition gegen ein LNG-Terminal vor der Küste Rügens. Der Petent […]

Dirk Brandes: Umgang des Habeck-Ministeriums mit LNG-Standortentscheidung zeigt Respektlosigkeit gegenüber dem Parlament2023-05-10T17:07:49+02:00

Eugen Schmidt/Stephan Brandner: Regierung muss zu möglichen kartellrechtswidrigen Zensurabsprachen von US-Plattformunternehmen Stellung nehmen

2023-05-10T16:35:35+02:00

Berlin, 10. Mai 2023. Im November 2020 wurde Facebook-Chef Mark Zuckerberg bei einer Anhörung vor dem Justizausschuss des US-Senats von US-Senator Josh Hawley […]

Eugen Schmidt/Stephan Brandner: Regierung muss zu möglichen kartellrechtswidrigen Zensurabsprachen von US-Plattformunternehmen Stellung nehmen2023-05-10T16:35:35+02:00

Christina Baum: Einsatz von mRNA-Impfstoffen muss gestoppt und Risiken erforscht werden

2023-05-10T15:27:08+02:00

Berlin, 10. Mai 2023. Hinsichtlich der jüngst veröffentlichten Studie von Forschern der Stanford Universität, bei der rund 1,5 Millionen Patienten beteiligt waren und die zu […]

Christina Baum: Einsatz von mRNA-Impfstoffen muss gestoppt und Risiken erforscht werden2023-05-10T15:27:08+02:00

Harald Weyel: EU übergeht mit exterritorialen Russland-Sanktionen die Souveränität der Mitgliedsstaaten

2023-05-10T15:04:40+02:00

Berlin, 10. Mai 2023. Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat in Kiew Handelssanktionen gegen Drittländer angekündigt. Hierfür sollen Unternehmen aus […]

Harald Weyel: EU übergeht mit exterritorialen Russland-Sanktionen die Souveränität der Mitgliedsstaaten2023-05-10T15:04:40+02:00

Petr Bystron: Rückzahlung rechtswidriger Corona-Bußgelder ist erster Schritt zur Aufarbeitung

2023-05-10T11:02:51+02:00

Berlin, 10. Mai 2023. Die neue slowenische Regierung löst ihr Wahlversprechen ein und zahlt alle wegen der Corona-Einschränkungen verhängten Bußgelder zurück. Zuvor hatte […]

Petr Bystron: Rückzahlung rechtswidriger Corona-Bußgelder ist erster Schritt zur Aufarbeitung2023-05-10T11:02:51+02:00

René Springer: Unkontrollierte Migration senkt Bildungsniveau und gefährdet unseren Wohlstand

2023-05-10T11:27:53+02:00

Berlin, 10. Mai 2023. Die Quote von jungen Menschen ohne Berufsabschluss hat laut Berufsbildungsbericht des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) mit 17 Prozent einen historischen Höhepunkt erreicht. […]

René Springer: Unkontrollierte Migration senkt Bildungsniveau und gefährdet unseren Wohlstand2023-05-10T11:27:53+02:00

Norbert Kleinwächter: Nationale Demokratien Europas müssen ihre Souveränität behalten

2023-05-09T12:27:21+02:00

Zu den Vorstellungen eines „Großen Europa“, die Bundeskanzler Scholz heute im Europäischen Parlament vorgetragen hat, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter:

[…]

Norbert Kleinwächter: Nationale Demokratien Europas müssen ihre Souveränität behalten2023-05-09T12:27:21+02:00

Steffen Kotré: Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga zeigt Scheitern der westlichen Isolationspolitik

2023-05-09T10:25:45+02:00

Berlin, 9. Mai 2023. Zur Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga teilt der Syrien-Berichterstatter des Arbeitskreises Auswärtiges der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, mit:

„Die […]

Steffen Kotré: Wiederaufnahme Syriens in die Arabische Liga zeigt Scheitern der westlichen Isolationspolitik2023-05-09T10:25:45+02:00
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