November 2022

Gottfried Curio: Innenministerin sollte Warnungen nicht unterdrücken sondern ernstnehmen

2023-01-05T09:54:07+01:00

Berlin, 24. November 2022. Nachdem der Chef des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in einem Interview vor Blackouts in den Wintermonaten gewarnt […]

Gottfried Curio: Innenministerin sollte Warnungen nicht unterdrücken sondern ernstnehmen2023-01-05T09:54:07+01:00

Norbert Kleinwächter: Kompromiss des Vermittlungsausschusses löst Ungerechtigkeiten beim Bürgergeld nicht

2023-01-05T11:10:49+01:00

Berlin, 24. November 2022. Das Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Bürgergeld kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Norbert Kleinwächter, scharf:

„Dies ist ein Kompromiss, bei dem alle […]

Norbert Kleinwächter: Kompromiss des Vermittlungsausschusses löst Ungerechtigkeiten beim Bürgergeld nicht2023-01-05T11:10:49+01:00

Kay Gottschalk: Übergewinnsteuer kann gescheiterte Energiepolitik nicht korrigieren

2023-01-05T10:12:09+01:00

Berlin, 23. November 2022. Zur neuerlichen Debatte um die Einführung einer sogenannten Übergewinnsteuer teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit:

[…]

Kay Gottschalk: Übergewinnsteuer kann gescheiterte Energiepolitik nicht korrigieren2023-01-05T10:12:09+01:00

Frank Rinck: Biogasanlagen bei der geplanten Erlösabschöpfung ausnehmen

2023-01-05T12:45:30+01:00

Berlin, 23. November 2022. Zur Umsetzung der EU-Verordnung zu Notfallmaßnahmen im Strombereich haben die drei Regierungsfraktionen nun eine Formulierungshilfe für den Gesetzesentwurf zur Einführung einer Strompreisbremse […]

Frank Rinck: Biogasanlagen bei der geplanten Erlösabschöpfung ausnehmen2023-01-05T12:45:30+01:00

Götz Frömming: Erfolg der AfD-Fraktion – Fünf Millionen Euro für außerschulischen Deutschunterricht in Polen

2023-01-05T10:03:23+01:00

Berlin, 23. November 2022. Der Haushaltsausschuss hat in seiner Bereinigungssitzung am 10. November 2022 eine Erhöhung der allgemeinen Hilfen für die deutsche Minderheit in Polen zur […]

Götz Frömming: Erfolg der AfD-Fraktion – Fünf Millionen Euro für außerschulischen Deutschunterricht in Polen2023-01-05T10:03:23+01:00
Nach oben