Berlin, 15. Dezember 2022. Zu Äußerungen von Ex-Kanzlerin Angela Merkel zu den Minsker Abkommen teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Joachim Wundrak mit:
„Ex-Bundeskanzlerin Angela […]
Berlin, 15. Dezember 2022. Im Bundesgleichstellungsgesetz wurde die „sprachliche Gleichstellung von Frauen und Männern“ festgeschrieben. Die AfD-Fraktion fordert nun erstmals, Gendersprache aus allen […]
Berlin, 15. Dezember 2022. Die Antidiskriminierungsbeauftragte der Ampelregierung, Ferda Ataman, schlägt die Verleihung von Bundesverdienstkreuzen für alle Trans-Menschen vor, die in sozialen Medien aktiv sind. Die stellvertretende […]
Berlin, 15. Dezember 2022. Die Bundespolizei vermeldet für 2022 eine gestiegene Zahl illegaler Grenzübertritte. Schon im September wurden die bereits hohen Zahlen vom Vorjahr übertroffen. 2022 […]
Berlin, 15. Dezember 2022. Heute hat der Deutsche Bundestag dem Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse zugestimmt. Damit sollen 90 Prozent der sogenannten Überschusserlöse […]
Berlin, 15. Dezember 2022. Es häufen sich die Meldungen von Universitäten und Forschungseinrichtungen, die aus Kostengründen Personal reduzieren, Heizung und Beleuchtung herunterfahren oder von Präsenz- auf […]
Berlin, 14. Dezember 2022. Zum Vorgehen der EU gegen Ungarn teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Petr Bystron, mit:
„Die Strafe gegen […]
Berlin, 14. Dezember 2022. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, hat kritisiert, dass die Presse offenbar bessere Informationen bekommt, als Bundestagsabgeordnete in […]
Berlin, 14. Dezember 2022. Zum heute vom Kabinett beschlossenen sogenannten Demokratiefördergesetz von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und die Familienministerin Lisa Paus (Grüne) teilt die Obfrau der […]
Berlin, 14. Dezember 2022. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will offenbar das verfassungsrechtlich bedenkliche Mittel einer anlasslosen Kontrolle privater Mail- und Messengerkommunikation einführen und stellt sich mit […]
