Berlin, 8. Dezember 2023. Zum bevorstehenden 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun:
„Die Lage der Menschenrechte ist […]
Berlin, 8. Dezember 2023. Zur Ankündigung der Bundesinnenministerin, die Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz um zwei Monate zu verlängern, teilt der innenpolitische Sprecher […]
Berlin, 8. Dezember 2023. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) unter dem Vorsitz der bis 2022 im Bundestag gewesenen SPD-Politikerin Yasmin Fahimi hat sich in einem Artikel […]
Berlin, 8. Dezember 2023. Neun Fachverbände haben enttäuscht ihre Mitarbeit im Bundeszentrum für Weidetiere und Wolf (BZWW) beendet, weil es nach knapp zwei Jahren immer […]
Berlin, 8. Dezember 2023. Zum Scheitern der Haushaltsgespräche der Koalition erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
„Deutschland steckt in einer veritablen Staatskrise. […]
Berlin, 7. Dezember 2023. Anlässlich der öffentlichen Debatte über die angemessene Höhe der Regelsätze für die rund fünf Millionen Bürgergeldempfänger vermeldet die Bundesagentur für Arbeit, […]
Berlin, 7. Dezember 2023. Zur Diskussion über die weitere finanzielle Unterstützung der Ukraine teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, […]
Berlin, 6. Dezember 2023. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel fordert angesichts von Haushalts- und Regierungskrise einen sofortigen Stopp des […]
Berlin, 5. Dezember 2023. Im Bundestag fand heute die öffentliche Anhörung zum vorgelegten Nachtragshaushalt 2023 statt. Kernpunkte der Debatte waren die Fragen der […]
Berlin, 5. Dezember 2023. Auf der Weltklimakonferenz in Dubai hat sich eine neue Atomallianz gebildet. Dazu teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen […]
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