Berlin, 23. November 2022. Zur Umsetzung der EU-Verordnung zu Notfallmaßnahmen im Strombereich haben die drei Regierungsfraktionen nun eine Formulierungshilfe für den Gesetzesentwurf zur Einführung einer Strompreisbremse […]
Berlin, 23. November 2022. Der Haushaltsausschuss hat in seiner Bereinigungssitzung am 10. November 2022 eine Erhöhung der allgemeinen Hilfen für die deutsche Minderheit in Polen zur […]
Berlin, 23. November 2022. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Abgeordnete Nicole Höchst zur kirchenpolitischen Sprecherin gewählt. Dazu teilt Nicole Höchst mit:
„Ich bin angetreten, […]
Berlin, 22. November 2022. AfD-Fraktionsvize Norbert Kleinwächter hat den angeblichen Durchbruch im Streit um das Bürgergeld als wenig zielführend kritisiert:
„Treffen die bisherigen Informationen zu, würden […]
Berlin, 22. November 2022. Nach dem Vergleich von Schülerdaten verschiedener internationaler und regionaler Leistungstests in Mathematik und Naturwissenschaften, brachte eine aktuelle Studie von […]
Berlin, 22. November 2022. Laut aktueller Berichterstattung plant die Ampel-Koalition die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht für Menschen in medizinischen Berufen nicht zu verlängern und […]
Berlin, 22. November 2022. Nach Schätzung der Bundesregierung beläuft sich der CO2-Ausstoß, der allein durch die Teilnahme der Vertreter der Bundesregierung bei der […]
Berlin, 22. November 2022. Die AfD-Fraktion fordert seit Einführung der Einrichtungsbezogenen Impfpflicht im März 2022 deren Aufhebung, erst recht nachdem eine Allgemeine Impfpflicht […]
Berlin, 21. November 2022. Die WELT berichtet, dass mit dem geplanten Bürgergeld die höchste Sozialhilfe für Asylzuwanderer in der gesamten EU geschaffen wird. […]
Berlin, 21. November 2022. Zur aktualisierten COVID-19-Impfempfehlung der STIKO, nach der nun auch Kleinkinder im Alter von 6 Monaten bis 4 Jahren geimpft […]
