Berlin, 21. November 2022. Die WELT berichtet, dass mit dem geplanten Bürgergeld die höchste Sozialhilfe für Asylzuwanderer in der gesamten EU geschaffen wird. […]
Berlin, 21. November 2022. Zur aktualisierten COVID-19-Impfempfehlung der STIKO, nach der nun auch Kleinkinder im Alter von 6 Monaten bis 4 Jahren geimpft […]
Berlin, 18. November 2022. Zur Vorstellung des Maßnahmenkatalogs für Queer-Sexuelle des „Queer-Beauftragten“ der Bundesregierung, Sven Lehmann, teilt die Obfrau der AfD-Bundestagsfraktion im Familienausschuss, Mariana Harder-Kühnel, […]
Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung („Mehrkindfamilien gerecht werden“) zeigt anschaulich, dass rund ein Drittel (32 Prozent) aller Familien mit drei oder mehr Kindern als einkommensarm […]
Berlin, 18. November 2022. Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang hat erklärt, er sehe derzeit keinen Anlass, die „Letzte Generation“ zu beobachten. Der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, […]
Berlin, 17. November 2022. Die Antragsfrist für Mittel aus dem Aufbauhilfefonds endet am 30. Juni 2023. Presseberichten zufolge verweigert der Bund den Wunsch […]
Berlin, 17. November 2022. Der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Hess, bewertet die von Bundesinnenministerin Faeser vorgeschlagenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Organisierten […]
Berlin, 17. November 2022. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, hat angesichts der Ankündigung von Innenministerin Faeser, digitale Geldbewegungen mit KI überwachen zu wollen, vor […]
Berlin, 16. November 2022. Zur Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshof, die Wahl zum Abgeordnetenhaus wie auch zu den Bezirksverordnetenversammlungen im gesamten Wahlgebiet für ungültig […]
