September 2022

Beatrix von Storch: Islamistischer Kopftuchzwang ist ein Symbol von Unfreiheit – ob in Teheran oder in Berlin

2023-01-05T13:44:55+01:00

Berlin, 25. September 2022. Angesichts des Mullah-Terrors im Iran gegen Mädchen und Frauen, die sich der Unterdrückung und dem Zwang, ein […]

Beatrix von Storch: Islamistischer Kopftuchzwang ist ein Symbol von Unfreiheit – ob in Teheran oder in Berlin2023-01-05T13:44:55+01:00

Thomas Seitz: Bundesregierung verhindert ausreichende Finanzierung der Justiz

2023-01-05T13:32:07+01:00

Berlin, den 23. September 2022. Steigende Verfahrensdauer bei Strafverfahren vor Gericht, Untersuchungshaftentlassungen wegen zu langer Verfahren und massiver Personalmangel untergraben die Justiz. Der […]

Thomas Seitz: Bundesregierung verhindert ausreichende Finanzierung der Justiz2023-01-05T13:32:07+01:00

Tino Chrupalla: Migrationskrise eskaliert – Ampel lockt Sozialmigranten mit falschen Signalen

2023-01-05T09:52:37+01:00

Berlin, 23. September 2022. Die Länder-Innenminister von Sachsen und Bayern und Vertreter kommunaler Verbände schlagen Alarm angesichts rasant steigender illegaler Einreisen und erschöpfter […]

Tino Chrupalla: Migrationskrise eskaliert – Ampel lockt Sozialmigranten mit falschen Signalen2023-01-05T09:52:37+01:00

Martin Sichert: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wegen Verharmlosung des Holocaust angezeigt

2023-01-05T13:36:05+01:00

Berlin, 23. September 2022. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat heute in einem vielbeachteten Tweet auf Twitter geschrieben: „Der AfD-Abgeordnete Martin Sichert hält hier im […]

Martin Sichert: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wegen Verharmlosung des Holocaust angezeigt2023-01-05T13:36:05+01:00

Thomas Dietz: Krankenhäuser kurz vor dem Bankrott – Regierung schaut wieder weg

2023-01-05T09:55:04+01:00

Berlin, 23. September 2022. Die Situation im Gesundheitswesen, speziell in den Krankenhäusern befindet sich in einem kritischen Zustand: Extreme Preissteigerungen im Energieversorgungsbereich, Personalausfälle, […]

Thomas Dietz: Krankenhäuser kurz vor dem Bankrott – Regierung schaut wieder weg2023-01-05T09:55:04+01:00

Malte Kaufmann: Nichtwahl des AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten zeugt nicht von reifem Demokratieverständnis

2023-01-05T11:06:11+01:00

Berlin, 23. September 2022. Am Donnerstag, den 22. September wurde der Kandidat der AfD-Fraktion für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Malte Kaufmann erneut nicht […]

Malte Kaufmann: Nichtwahl des AfD-Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten zeugt nicht von reifem Demokratieverständnis2023-01-05T11:06:11+01:00

Gereon Bollmann: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts gefährdet unsere Verfassung

2023-01-05T09:45:13+01:00

Berlin, 23. September 2022. Das Bundesverfassungsgericht hat während der Corona-Pandemie die absurdesten Maßnahmen der Bundesregierung abgesegnet, sich zunehmend als deren Sprachrohr erwiesen und sich damit endgültig […]

Gereon Bollmann: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts gefährdet unsere Verfassung2023-01-05T09:45:13+01:00
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