Berlin, 25. Mai 2023. Das Bundesverwaltungsgericht urteilte, dass die kommunale Verpackungssteuer der Stadt Tübingen rechtens ist.
Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der […]
Berlin, 25. Mai 2023. Die deutsche Wirtschaft steckt nach Zahlen des Statistischen Bundesamts in einer Rezession. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im […]
Berlin, 25. Mai 2023. Der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen des Deutschen Bundestages hat über die Bundesförderung für Sportstätten debattiert. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte […]
Berlin, 25. Mai 2023. Zum geplanten Onlinezugangsgesetz (OZG 2.0), dessen Entwurf im Bundeskabinett beraten wurde, erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Lenk:
[…]
Berlin, 25. Mai 2023. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, hat den Verlauf der Anhörung des Menschenrechtsausschusses zum Thema „LGBTIQ-Rechte […]
Berlin, 24. Mai 2023. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, sieht zu viele Fragen in der Affäre Habeck ungeklärt und hält einen […]
Berlin, 24. Mai 2023. Zu den fortgesetzten Hackerattacken auf kommunale Ziele erklärt der forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Michael Kaufmann:
„Die Cyberangriffe auf […]
Berlin, 24. Mai 2023. Presseberichten zufolge plant die CDU in der Neuausarbeitung ihres Parteiprogramms eine Reform des Bürgergeldes.
Der arbeits- und sozialpolitische […]
Berlin, 24. Mai 2023. Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla äußern sich zum Tauziehen um die Novelle […]
Berlin, 23. Mai 2023. Wie der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Einzelfrage (Arbeitsnummer 5/46) der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Gerrit Huy, zu entnehmen ist, […]
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