Berlin, 20. Oktober 2022. Eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Michael Kaufmann, forschungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, ergab, dass die Bundesregierung aktuell zwei Aktivitäten im […]
Berlin, 20. Oktober 2022. Der Bund hat seine Gigabit-Förderung für den Glasfaserausbau überraschend wegen ausgeschöpfter Mittel für 2022 vorzeitig eingestellt. Städte und Gemeinden […]
Berlin, 20. Oktober 2022. Die AfD-Bundestagsfraktion hat heute auf einer Pressekonferenz ihr neues Eckpunktepapier zur Sicherung der Ernährungssicherheit und für bezahlbare Lebensmittelpreise […]
Berlin, 20. Oktober 2022. Im Jahreswirtschaftsbericht 2022 kündigt die Bundesregierung an, den Wohlstand in Deutschland nicht mehr nur durch das Bruttoinlandsprodukt, sondern auch […]
Berlin, 20. Oktober 2022. Infolge des von der Bundesregierung vorangetriebenen Ölembargos gegen Russland sucht Wirtschaftsminister Habeck händeringend nach Ersatz für russisches Öl für […]
Berlin, 20. Oktober 2022. Mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz plant das Bundesgesundheitsministerium verbesserte Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte in den Krankenhäusern. So soll unter anderem der Pflegepersonalbedarf […]
Berlin, 20. Oktober 2022. Besonders hart von den rapide gestiegenen Lebenshaltungskosten betroffen sind Familien, insbesondere solche mit einem geringen Einkommen. Das geht aus […]
Berlin, 19. Oktober 2022. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, hat massive Zweifel am korrekten Umgang mit BSI-Chef Schönbohm:
„Nachdem ein […]
Berlin, 19. Oktober 2022. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat heute im Finanzausschuss eine Anhörung zum AfD-Antrag zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags (Drs.-Nr. […]
Berlin, 19. Oktober 2022. Die Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung steigen im kommenden Jahr um 0,3 Prozentpunkte auf einen neuen Rekordwert von 16,2 […]
