Berlin, 21. April 2023. Es liegen deutliche Hinweise auf gesundheitsschädliche Auswirkungen von Windenergieanlagen vor. In der Nähe von Windenergieanlagen wohnende Bürger schildern Symptome […]
Berlin, 20. April 2023. Heute haben die Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion im Ältestenrat, Bernd Baumann, Stephan Brandner und Götz Frömming, scharfen Protest gegen […]
Berlin, 20. April 2023. Die Kommission „Soziale Sicherung“ der CDU hat ihre Vorschläge für das neue Parteiprogramm vorgelegt. Demnach soll Berichten zufolge das […]
Berlin, 20. April 2023. Anlässlich der heutigen Beweisaufnahme im 1. Untersuchungsausschuss „Afghanistan“ teilt der Obmann der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Stefan Keuter, mit:
[…]
Berlin, 20. April 2023. Zur Debatte um mögliche Steuerhöhungen zur Finanzierung des Bundeshaushalts teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, mit:
[…]
Berlin, 20. April 2023. Zum Streit um das LNG-Terminal vor Rügen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm:
„Wirtschaftsminister Habeck ist […]
Berlin, 20. April 2023. Das geplante „Gesetz gegen digitale Gewalt“, dessen Eckpunkte Justizminister Marco Buschmann kürzlich vorgelegt hat, ist eine drastische Verschärfung des […]
Berlin, 20. April 2023. Zum eskalierenden Streit zwischen Bund und Ländern über Bewältigung und Finanzierung der Migrationskrise im Vorfeld des Flüchtlingsgipfels im Mai […]
Berlin, 19. April 2023. Zu der Forderung von CDU/CSU nach einer Änderung der Asylpolitik teilt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen […]
Berlin, 19. April 2023. Es ist davon auszugehen, dass die Legislaturperiode im Bund auf fünf Jahre verlängert wird. Die Wahlrechtsreformkommission könnte in Kürze […]
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