Berlin, 8. August 2022. Zur Entscheidung von Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir, die Regeln zur verpflichtenden Stilllegung und für Fruchtfolgen auszusetzen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Schattner:
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Berlin, 5. August 2022. Zum Verbleib Patricia Schlesingers im Amt der RBB-Intendantin erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner:
„Der […]
Berlin, 5. August 2022. Auf die Verbraucher kommen durch eine staatliche Gasumlage zusätzliche Energiekosten von mehreren Hundert Euro im Jahr zu. Das Kabinett […]
Berlin, 5. August 2022. Auch die deutsche Brauwirtschaft hat schwer mit der Energiekrise zu kämpfen. Anders als andere Branchen, kann sie den Energieträger […]
Berlin, 4. August 2022. Patienten müssen sich demnächst auf Aufnahmestopps in den Praxen und lange Wartezeiten auf Arzttermine einstellen. Der Gesundheitsminister streicht mit […]
Berlin, 4. August 2022. Die Bundesregierung hat ihren „Herbst-/Winterplan Corona“ veröffentlicht, der noch im September im Bundestag beschlossen werden und ab Oktober in […]
Berlin, 4. August 2022. Die Bundesregierung plant, den 2009 eingeführten Sparerpauschbetrag ab dem kommenden Jahr auf 1000 Euro zu erhöhen. Diese Anhebung dient lediglich dem Inflationsausgleich […]
Berlin, 4. August 2022. Zum ab dem 1. Oktober geplanten neuen Infektionsschutzgesetz von Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) und Justizminister Buschmann (FDP) erklärt die Fraktionsvorsitzende […]
Berlin, 4. August 2022. Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die frühere, einschränkende Kindergeld-Regelung für Nicht-EU-Ausländer sei verfassungswidrig, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried […]
Berlin, 4. August 2022. Angesichts weiter stark steigender Gaspreise und der geplanten Einführung einer Gas-Umlage fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, die Streichung […]
