Berlin, 19. Mai 2022. Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Corona-Impfpflicht in Kliniken und Pflegeeinrichtungen erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino […]
Berlin, 19. Mai 2022. Auf eine Anfrage des forschungspolitischen Sprechers der AfD-Bundestagsfraktion, Michael Kaufmann, bestätigte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesforschungsministerium, Jens Brandenburg, im Bundestag, dass die […]
Berlin, 19. Mai 2022. Der Rechtsausschuss des Bundestags hat sich in dieser Woche erstmals mit dem Gesetzentwurf zur „Virtuellen Hauptversammlung“ befasst und beschlossen, vor der weiteren […]
Berlin, 18. Mai 2022. Zum Vorschlag der Ampel-Koalition für eine Reform des Wahlrechts teilt AfD-Bundestagsabgeordnete Albrecht Glaser, von der AfD-Fraktion in die Kommission zur Reform des […]
Berlin, 18. Mai 2022. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag lehnt das durch die Bundesregierung geplante Öl- und Gasembargo ab.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, erklärt […]
Berlin, 18. Mai 2022. Die Bundesregierung beabsichtigt die Obergrenze für herkömmliche Biokraftstoffe aus Nahrungs- und Futterpflanzen, die auf die Treibhausgasminderungsquote angerechnet werden können, schon im nächsten […]
Berlin, 18. Mai 2022. Zu Überlegungen der EU-Kommission, den Wiederaufbau der Ukraine mit der Aufnahme neuer gemeinsamer EU-Schulden zu finanzieren, erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im […]
Berlin, 18. Mai 2022. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt erkundigte sich im Rahmen einer schriftlichen Frage (Monat Mai 2022, Arbeits-Nr. 5/87), welche Mittel […]
Berlin, 18. Mai 2022. Angesichts der Warnung der Allianz-Versicherung vor einem Anstieg von Firmenpleiten fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, ein […]
