Berlin, 9. September 2021. Der Bundestag hat am Dienstag im Rahmen geplanter Änderungen am Infektionsschutzgesetz eine Auskunftspflicht von Beschäftigten hinsichtlich ihres persönlichen Impfstatus gegenüber dem […]
Berlin, 9. September 2021. Zum Beginn des Gerichtsverfahrens gegen die mutmaßlichen Täter der Attentate vom 13. November 2015 in Paris unter anderem auf das Musiktheater […]
Berlin, 8. September 2021. Die Tagesschau berichtete in ihrer Abendausgabe vom 7. September, alle Bundestagsfraktionen, mit Ausnahme der AfD, hätten dem Fluthilfefonds zugestimmt. Dabei handelt […]
Berlin, 8. September 2021. Dänemark will Einwanderern nur noch staatliche Hilfen bezahlen, wenn sie dafür in Vollzeit gemeinnützige Tätigkeiten verrichten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der […]
Berlin, 7. September 2021. Die EU hat die Auszahlung der Corona-Hilfen an Polen und Ungarn gestoppt, solange „Rechtsstaatsbedenken“ nicht ausgeräumt sind und der „mögliche Missbrauch […]
Berlin, 7. September 2021. Laut einer aktuellen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) im Auftrag der Stiftung Familienunternehmen haben von der expansiven Geldpolitik der […]
Berlin, 7. September 2021. Zum 70jährigen Bestehen des Bundesverfassungsgerichts erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:
„Ein höchstes Gericht, das über die Verfassung […]
Berlin, 7. September 2021.Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Spaniel, erklärt zur Eröffnung der IAA Mobility:
„Die nunmehr in München unter IAA Mobility firmierende Messe […]
Berlin, 7. September 2021. Der Bundestag stimmt in seiner heutigen Sondersitzung über das „Sondervermögen Aufbauhilfe 2021“ ab. Dieser Gesetzentwurf enthält jedoch nicht nur Hilfen für […]
Berlin, 7. September 2021. Zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler ab dem Jahr 2026 erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Mitglied im […]
