September 2024

Tobias Matthias Peterka: Innenministerium offenbart Gleichgültigkeit gegenüber Grundrechten

2024-09-12T15:26:52+02:00

Berlin, 12. September 2024. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des AfD-Bundestagsabgeordneten Tobias Matthias Peterka zum Verbot der Compact-Magazin-GmbH erklärte das […]

Tobias Matthias Peterka: Innenministerium offenbart Gleichgültigkeit gegenüber Grundrechten2024-09-12T15:26:52+02:00

Dirk Brandes: Gerichtsurteil erlaubt Abschiebeoffensive nach Syrien doch Faesers Ministerium weicht aus

2024-09-12T14:17:43+02:00

Berlin, 12. September 2024. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte kürzlich festgestellt, dass das Leben von Zivilisten in Syrien nicht mehr ernsthaft bedroht ist (vgl. […]

Dirk Brandes: Gerichtsurteil erlaubt Abschiebeoffensive nach Syrien doch Faesers Ministerium weicht aus2024-09-12T14:17:43+02:00

Kay Gottschalk: Finanzstandort Deutschland nicht aufgrund selbstverschuldeter Haushaltsnöte verscherbeln

2024-09-11T17:27:28+02:00

Berlin, 11. September 2024. Die Bundesregierung kündigte heute parallel zu den Haushaltsberatungen im Bundestag an, ihren Kapitalanteil an der Commerzbank durch Verkauf an […]

Kay Gottschalk: Finanzstandort Deutschland nicht aufgrund selbstverschuldeter Haushaltsnöte verscherbeln2024-09-11T17:27:28+02:00

Stefan Keuter: Afghanischer Botschafter in Deutschland plädierte für Abschiebungen nach Afghanistan

2024-09-11T09:24:22+02:00

Berlin, 11. September 2024. Der afghanische Botschafter in Deutschland, Herr Yama Yari, plädierte im August 2021 im Gespräch mit Vertretern des Auswärtigen Amtes […]

Stefan Keuter: Afghanischer Botschafter in Deutschland plädierte für Abschiebungen nach Afghanistan2024-09-11T09:24:22+02:00
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