April 2021

Glaser: Gesetzliche Regelung der Finanzierung ‚politischer Stiftungen‘ ist überfällig

2021-04-09T12:23:46+02:00

Berlin, 9. April 2021. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert laut Presseberichten ein Stiftungsgesetz. Die AfD hatte bereits 2018 einen Gesetzesvorschlag im Deutschen Bundestag eingebracht, […]

Glaser: Gesetzliche Regelung der Finanzierung ‚politischer Stiftungen‘ ist überfällig2021-04-09T12:23:46+02:00

Beatrix von Storch: Entmachtung der Länder – Verfassungsbruch als Merkels ‚Abschiedsgeschenk‘

2021-04-08T13:27:11+02:00

Berlin, 8. April 2021. Laut Medienberichten droht ein Super-Lockdown auf Bundesebene: Angela Merkel bereitet demnach mit der Bundestagsfraktion der Union eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor.

Die […]

Beatrix von Storch: Entmachtung der Länder – Verfassungsbruch als Merkels ‚Abschiedsgeschenk‘2021-04-08T13:27:11+02:00

Schlund: Kürzung der Verhinderungspflege ist Schlag ins Gesicht für Eltern mit behinderten Kindern

2021-04-08T11:31:15+02:00

Berlin, 8. April 2021. Gesundheitsminister Spahn will die Pflegereform in Angriff nehmen. In einem ersten Arbeitsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums gehen verschiedene Änderungen hervor. Unter anderem sollen […]

Schlund: Kürzung der Verhinderungspflege ist Schlag ins Gesicht für Eltern mit behinderten Kindern2021-04-08T11:31:15+02:00

Oehme: Eine angebliche „Fallakte Putin“ in der Dresdner Unterlagenbehörde (BStU) existiert nicht

2021-04-07T15:28:08+02:00

Berlin, 7. April 2021. Oehme: Eine angebliche „Fallakte Putin“ in der Dresdner Unterlagenbehörde (BStU) existiert nicht

Zur angeblichen „Fallakte Putin“ in der Dresdner Unterlagenbehörde (BStU) erklärt […]

Oehme: Eine angebliche „Fallakte Putin“ in der Dresdner Unterlagenbehörde (BStU) existiert nicht2021-04-07T15:28:08+02:00
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