Nach der gestrigen ersten öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Begleitgremiums Covid-19-Pandemie zum Thema „Kontaktreduzierung und risikoarme Kontaktsettings“ kamen alle geladenen Sachverständigen zu der Auffassung, dass Datengrundlagen […]
Berlin, 30. April 2021. Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur teilweisen Verfassungswidrigkeit des Klimaschutzgesetzes erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Karsten Hilse:
„Das Bundesverfassungsgericht hat der […]
Berlin, 30. April 2021. Der Börsenmilchpreis liegt im Mai 2021 bei ca. 40 Cent/Liter Milch. Die Bauern bekommen derzeit immer noch nur knapp 32 Cent […]
Berlin, 29. April 2021. US-Präsident Joe Biden hat aus Anlass der ersten einhundert Tage seiner Amtszeit vor beiden Kammern des US-Kongresses eine weltweit beachtete und […]
Berlin, 29. April 20201. Am 26. April 2021 wurde in der Residenz des deutschen Botschafters in Slowenien eine Gedenktafel enthüllt, die an die Gründung der […]
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek hat in einer Kleinen Anfrage (BT-Drucksache 19/28223) erneut das Bundeskriminalamt und die 16 Landeskriminalämter über Straftaten von Asylbewerbern, Personen im Status […]
Berlin, 29. April 2021. Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz teilt Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, mit:
„Vorrangige Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts ist die […]
