April 2021
Korrekturbitten des Bundesversicherungsamts (BVersA) im November 2019 (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
2021-04-27T16:57:25+02:00
STIKO-Empfehlung zur COVID-19-Impfung2021-04-27T16:56:44+02:00
Beatrix von Storch: Entmachtung der Länder – Verfassungsbruch als Merkels ‚Abschiedsgeschenk‘
2021-04-08T13:27:11+02:00Berlin, 8. April 2021. Laut Medienberichten droht ein Super-Lockdown auf Bundesebene: Angela Merkel bereitet demnach mit der Bundestagsfraktion der Union eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor.
Die […]
Schlund: Kürzung der Verhinderungspflege ist Schlag ins Gesicht für Eltern mit behinderten Kindern
2021-04-08T11:31:15+02:00Berlin, 8. April 2021. Gesundheitsminister Spahn will die Pflegereform in Angriff nehmen. In einem ersten Arbeitsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums gehen verschiedene Änderungen hervor. Unter anderem sollen […]
Podolay: Covid-19-Todesfälle laut RKI um 80 Prozent zurückgegangen
2021-04-07T14:09:43+02:00Berlin, 7. April 2021. Podolay: Covid-19-Todesfälle laut RKI um 80 Prozent zurückgegangen
Nach aktueller Datenauswertung des Robert Koch Institutes sind die Covid-19-Todesfälle in Deutschland im Jahr […]
Felser: Raus aus dem ewigen Lockdown
2021-04-07T14:01:52+02:00Berlin, 7. April 2021. Felser: Raus aus dem ewigen Lockdown
AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat die Mut- und Hilflosigkeit der Altparteien bei ihren Corona-Entscheidungen kritisiert: „Ein Ausweg […]
Oehme: Eine angebliche „Fallakte Putin“ in der Dresdner Unterlagenbehörde (BStU) existiert nicht
2021-04-07T15:28:08+02:00Berlin, 7. April 2021. Oehme: Eine angebliche „Fallakte Putin“ in der Dresdner Unterlagenbehörde (BStU) existiert nicht
Zur angeblichen „Fallakte Putin“ in der Dresdner Unterlagenbehörde (BStU) erklärt […]
Alice Weidel: IWF-Wachstumsreport ist Versagerattest für Coronapolitik der Bundesregierung
2021-04-07T12:38:54+02:00Berlin, 7. April 2021. Der aktuelle Wachstumsreport des Internationalen Währungsfonds (IWF) sieht Deutschland bei der Wirtschaftsdynamik als Schlusslicht unter den wichtigen Volkswirtschaften. Dazu erklärt die […]
Schielke-Ziesing: Entwurf des Härtefallfonds ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung
2021-04-07T10:06:36+02:00Berlin, 7. April 2021. Der im Koalitionsvertrag verankerte Härtefallfonds für DDR-Zusatzrenten liegt nun endlich als Entwurf im Ministerium für Arbeit und Soziales vor.
Die rentenpolitische Sprecherin […]
