Berlin, 13. Dezember 2021. Zur Erklärung von Bundesaußenministerin Baerbock, die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zwischen Deutschland und Russland könne derzeit nicht genehmigt werden, weil sie […]
Berlin, 10. Dezember 2021. Zu den Berichten, dass Deutschland 25.000 afghanische „Flüchtlinge“ aufnehmen wird, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:
„Kaum ist die Ampel-Regierung […]
Berlin, 10. Dezember 2021. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat auf ihrer heutigen Sitzung folgende fachpolitische Sprecher (Arbeitskreisleiter) gewählt:
Sprecher Arbeitskreis Petitionen: Johannes Huber
Außenpolitischer Sprecher: Petr […]
Berlin, 10. Dezember 2021. Das Statistische Bundesamt vermeldet das endgültige Ergebnis der Verbraucherpreisinflation im November 2021 mit plus 5,2 Prozent − gemessen als Veränderung zum […]
Berlin, 9. Dezember 2021. Zum internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember teilt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Braun, mit:
„Die Ampelkoalition […]
Berlin, 9. Dezember 2021. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Rinck hat sich gegen die Nachlässigkeit in der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) ausgesprochen:
„Mit dem weiteren Vordringen […]
Berlin, 9. Dezember 2021. Zur Nichtwahl des Kandidaten der AfD-Fraktion für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Michael Kaufmann, im zweiten Wahlgang erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion […]
Berlin, 9. Dezember 2021. Der Bundesregierung liegen keine Daten über den „Genesenen- und Impfstatus“ der Corona-Intensivpatienten in den Krankenhäusern vor. „Im Intensivregister wurde für den […]
Berlin, 9. Dezember 2021. Heute berät der Bundestag den AfD-Antrag zur Inflationsbekämpfung. Die AfD-Bundestagsabgeordnete und Sozialpolitikerin Ulrike Schielke-Ziesing teilt dazu mit:
„‚Die Sorgen der Menschen angesichts […]
Berlin, 8. Dezember 2021. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, fordert, die Erhöhung der Pendlerpauschale auf 38 Cent je Entfernungskilometer auf 2022 vorzuziehen und […]
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