Dirk Spaniel: Pendlerpauschale sofort erhöhen, CO2-Abgabe aussetzen

Berlin, 8. Dezember 2021. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel, fordert, die Erhöhung der Pendlerpauschale auf 38 Cent je Entfernungskilometer auf 2022 vorzuziehen und die CO2-Abgabe auf Benzin, Gas- und Dieselkraftstoff auszusetzen:

„Seit der Jahrtausendwende haben sich die Preise für Benzin, Gas- und Dieselkraftstoffe in Deutschland mehr als verdoppelt. Von den Preissteigerungen, die wesentlich durch Steuererhöhungen zustande gekommen sind, sind vor allem jene betroffen, die auf das Auto angewiesen sind. Mittelbar steigen durch die hohen Kraftstoffpreise aber auch die Produktpreise, was die einkommensschwächeren Schichten belastet. Wir fordern daher die Bundesregierung auf, dem entgegenzusteuern.

Anfang 1999 kostete ein Liter Superbenzin in Deutschland umgerechnet noch 79 Cent. Allein durch die Einführung der CO2-Abgabe ab 2021 ist der Benzinpreis um rund 15 Cent und der Dieselpreis um 17 Cent pro Liter gestiegen. Vorsichtigen Berechnungen zufolge wird bis Ende 2021 der Verbraucherpreis für Superbenzin um rund ein Drittel, der für Dieselkraftstoff um rund ein Viertel gestiegen sein. Auch die Energiekosten haben sich innerhalb von nur einem Jahr um 18 Prozent erhöht. Für all jene, die auf das Auto angewiesen sind, weil sie im ländlichen Raum leben, zur Arbeit fahren müssen oder andere wichtige Erledigungen damit machen, ist dadurch eine massive Mehrbelastung entstanden. Auch die Öffentlichen Verkehrsmittel werden die hohen Kraftstoffpreise in Form von Preiserhöhungen an den Endkunden weitergeben müssen. Personengruppen, die möglicherweise nicht direkt durch die Spritpreiserhöhungen betroffen sind, müssen diese aber über den Umweg steigender Produktkosten mittragen. Das bringt insbesondere sozial Schwächere, etwa Rentner, an die Grenze ihrer wirtschaftlichen Belastungsfähigkeit.“

Eine Aussetzung der CO2-Abgabe ab 1.1.2022 würde den Liter Benzin um 8,4 Cent, den Liter Diesel um 9,5 Cent und Erdgaskraftstoffe je Kilogramm um 6,65 Cent verbilligen.