Berlin, 15. August 2024. Die UN-Sonderberichterstatterin für Gewalt gegen Frauen und Mädchen, Reem Alsalem, warnt die Bundesregierung in einem Brief an Außenministerin Baerbock […]
Berlin, 15. August 2024. Zur Meldung, der Ukrainer Wolodymyr Z. sei als dringend Tatverdächtiger der Nord-Stream-Anschläge mit europäischem Haftbefehl gesucht, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt:
„Die […]
Berlin, 15. August 2024. Zu den erneuten Anschlägen auf die Flughäfen Berlin, Köln/Bonn, Nürnberg und Stuttgart, bei dem erneut Klima-Kriminelle Sicherheitszäune zerstörten, auf […]
Berlin, 15. August 2024. Zur teilweisen Aussetzung des Sofortvollzugs des Compact-Verbots durch das Bundesverwaltungsgericht teilt der medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner, […]
Berlin, 14. August 2024. Eine jüngst erlassene Weisung zur Traditionspflege der Bundeswehr wird bereits nach einem Monat zurückgenommen. In dem vom Abteilungsleiter Einsatzbereitschaft […]
Berlin, 14. August 2024. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des „Compact“-Magazins durch die Bundesinnenministerin im Eilverfahren vorläufig aufgehoben. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der […]
Berlin, 14. August 2024. Zu den Plänen von Innenministerin Faeser, die Befugnisse des BKA drastisch zu erweitern, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, […]
Berlin, 14. August 2024. Recherchen von RTL zufolge vermitteln Reisebüros an Afghanen, die in Deutschland Asyl genießen, Urlaubsreisen in ihr Heimatland, obwohl sie […]
Berlin, 14. August 2024. Eine im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2024 geplante Neuregelung sieht vor, dass die Umsatzsteuerbefreiung für Musikunterricht künftig pauschal nur noch […]
Berlin, 13. August 2024. Unternehmen in Deutschland müssen derzeit Informationspflichten aus 1.675 Bundesnormen erfüllen. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung auf zwei […]
