Februar 2021
Ergebnisse des Feldversuches mit Oberleitungs-e-Lkws2021-02-17T14:54:59+01:00
Beauftragung und Förderung von Vorhaben und Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit – OECD-Förderbereichsschlüssel 15170, 15190 und 24050 (Nachfrage zu den Antworten der Bundesregierung auf die Kleinen Anfragen auf den Bundestagsdrucksachen 19/25615, 19/25616 und 19/25745)2021-02-17T14:53:11+01:00
Vorabinformationen der Bundesministerien an Medienvertreter2021-02-17T14:52:15+01:00
Erweiterung des Bundesinvestitionsprogramms „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ auf schutzbedürftige Männer
2021-02-17T14:17:16+01:00Deutsche Staatsangehörigkeit nur gezielt vergeben – Klare Grenzen der Einbürgerung aufzeigen
2021-02-17T14:15:39+01:00
Einstellung bezahlter Regierungswerbung in sozialen Netzwerken2021-02-17T14:14:31+01:00
Für einen verfassungskonformen Haushalt 2021 – Schuldenbremse einhalten – Abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)2021-02-17T14:12:56+01:00
Inländische Arbeitskräfte zuerst – Verlängerung der Westbalkanregelung zurücknehmen
2021-02-17T14:03:18+01:00
Brandner: Wir brauchen keine Ministerpräsidenten, die sich wie Hofschranzen aufführen
2021-02-09T13:40:29+01:00Berlin, 9. Februar 2021, Im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Rechtsausschussvorsitzenden, Stephan Brandner, hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages festgestellt, dass es sich bei […]
